Was die GRÜNEN nicht gelernt haben…

…und wohl auch nie lernen werden.

 
Die „Oppositionsbänke seien hart“ heißt es in der Politik. Und am vergangenen Donnerstag-Abend während einer Debatte im Frankfurter Stadtparlament empfand ich dies auch so. Obwohl nur ca. 15 % der Deutschen die Homo-Ehe interessiert und laut diverser Umfragen von der überwiegenden Mehrheit akzeptiert würde, stand dieses Thema am Vorabend des CSD überflüssigerweise aufgrund eines SPD-Antrags auf der Tagesordnung des Frankfurter Stadtparlaments. Für alle Redner, die sich zu diesem Tagesordnungspunkt zu Wort gemeldet hatten, war klar: die Homo-Ehe ist gut, mit dem Grundgesetz vereinbar, eigentlich längst überfällig und trägt zum friedlichen Zusammenleben unserer multikulturellen Gesellschaft bei. Nur ein Oppositionspolitiker wollte in dieses Horn nicht hineinblasen. Seine Argumente, dass homosexuelle partnerschaftliche Beziehungen – eingebettet in die richtigen rechtlichen Rahmenbedingungen – ohne Ehebündnis ausreichend seien, wurde niedergebrüllt und als homophobe Diskriminierung gebrandmarkt. Insbesondere aus den Reihen der GRÜNEN-Stadtverordneten kamen lautstarke Verbalinjurien.
 
Die GRÜNEN sind ja bekanntermaßen eine interessante Bewegung. Sie sind aus einer sehr heterogenen Gruppe entstanden und seit ihrer frühesten Zeit gehören extreme Forderungen zu dieser Bewegung wie der süße Senf zur Weißwurst. Irgendwo zwischen Totalatomausstieg und freizügigem sexuellen Umgang mit Kindern finden sich die hanebüchensten Ideen der Gutmenschen, die für fast jedes gesellschaftliche Problem, die richtige Lösung parat zu haben meinen. Als die GRÜNEN 1998 in die Regierungsverantwortung auf Bundesebene kamen, hatten sie die Chance ihr politisches Können unter Beweis zu stellen. Allzu viel Brauchbares ist dabei nicht herausgekommen; eigentlich gar nichts. Der Atomausstieg wurde erst später von der CDU durchgesetzt.
 
Eines haben die GRÜNEN jedoch seit Ihrer Entstehung beibehalten und in einer gewissen Weise perfektioniert. Egal an welcher Stelle, ob in der Regierung oder in der Opposition, die GRÜNEN verweigern sich in einer bemerkenswert humorlosen Art und Weise eines demokratischen politischen Diskurses. Demokratie lebt aber nun mal vom gegenseitigen Zuhören und vom Argumentationsaustausch. Wer allerdings nur gelernt hat, den politischen Gegner auszupfeifen, niederzubrüllen und „Aufhören“ zu rufen, der hat das Wesen der Demokratie nicht verstanden. Wenn man in dem vermeintlichen Glauben alles richtig zu machen, Anderen immer nur Populismus,  Diskriminierung oder gar Rassismus vorwerfen kann, ist man nie erwachsen geworden. Und so gleichen die GRÜNEN einem prä-pubertären Kind, das nie gelernt hat, auch nur einmal einem Erwachsenen zuzuhören und einen Moment der Aufmerksamkeit zu schenken. Solchen „Kindern“ sollte allerdings nie allzu viel Macht in die Hände gelegt werden. Die Folgen wären verheerend.


Patrick Schenk