Eine teure Blamage durch den Kulturdezernenten
Magistrats-Niederlage im Weltkulturen Museum-Streit
Pressemitteilung der Bürger Für Frankfurt BFF im Römer – 9/17. März 2016
Das Weltkulturen Museum in Frankfurt ist geradezu ein Garant für negative Nachrichten: Gescheiterter Neubau, Besuchermangel, höchste Subventionen aller Museen. Und nun auch noch eine Riesenblamage vor dem Arbeitsgericht, die Kosten von weit mehr als 150.000 Euro für die Steuerzahler verursacht. Denn die im Mai 2015 erfolgte fristlose Kündigung der Museumsdirektorin Clementine Deliss erfolgte – unglaublich, aber wahr – ohne nachweisbaren Grund. Nun soll ein „Missverständnis“ an allem schuld gewesen sein. Der vor dem Arbeitsgericht geschlossene Vergleich ist eine krachende Niederlage für den Magistrat und insbesondere den zuständigen Kulturdezernenten Dr. Semmelroth. Denn Frau Deliss bekommt eine Abfindung von 125.000 Euro, die restlichen Monatsgehälter für 2015; dazu muss die Stadt auch noch die Verfahrenskosten tragen.
Die Vorwürfe, die zur Entlassung der Museumsdirektorin geführt hatten, wurden vom Gericht nicht akzeptiert. Offensichtlich handelt es sich um Kleinigkeiten, die vorgeschoben wurden, um ein aus ganz anderen Gründen zerrüttetes Arbeitsverhältnis möglichst rasch zu beenden. Die politische Verantwortung für die nun zu solch hohen Kosten gescheiterte Kündigung von Frau Deliss trägt zweifellos Kulturdezernent Dr. Semmelroth (CDU). Die BFF-Fraktion erwartet von dem Politiker eine umfassende Stellungnahme zu dem Vorgang und zu seiner eigenen Rolle dabei.
Der Fall Deliss ist ein weiteres Beispiel dafür, dass für politisches Versagen stets die Steuerzahler einstehen müssen. So lange das nicht geändert wird, nämlich mittels einer persönlichen Mithaftung von Amtsinhabern für bestimmte Entscheidungen, ist eine Änderung dieses Missstandes nicht möglich. Diese Änderung ist jedoch nur mit der Zustimmung jener politischen Kräfte möglich, die am wenigsten Interesse daran haben dürften.
