„Links-Aktivisten“ auf dem Holzweg
Ein Kommentar zum „Antifa“ Pamphlet gegen BFF-Stadtverordnete
Ein paar "Antifaschisten" haben sich gelangweilt und nach eigenen Angaben Flugblätter gegen zwei BFF-Stadtverordnete in deren Nachbarschaft verteilt. Eine eher als belanglos zu bezeichnende Aktion, die dennoch einer etwas genaueren Betrachtung bedarf.
Auf der einschlägig als Podium der harten linken Szene bekannten Internet-Plattform "linksunten.indymedia.org" erschien am Donnerstag letzter Woche ein Bekennerschreiben einer Gruppe "Antifa e.V.". Dabei war von einem "Outing von Rassist*innen und Sexist*innen der BFF" die Rede. Demnach hätten die "Antifaschisten" in der Nachbarschaft von Mathias Mund und dessen Frau Heidi, sowie von Ingeborg Leineweber Flugblätter verteilt, um auf die angeblich "rassistische Politik dieser Personen aufmerksam zu machen".
Auch wenn die Nachbarn schon lange vom politischen Engagement der BFF-Stadtverordneten wissen, sind die BFF immer froh, wenn auf ihre Politik aufmerksam gemacht wird. Insofern sehen sie solche Aktionen grundsätzlich nicht nur negativ, sondern gewinnen diesen auch viele positive Aspekte ab. Bürger werden vielleicht aufmerksam, beginnen sich zu informieren, sprechen die BFF-Stadtverordneten auf Probleme an, zeigen Sympathie. Keinesfalls ist es mehr so, dass Mitmenschen stets in der von Linken gewünschten Weise auf Denunziationsversuche reagieren. Ganz im Gegenteil. Die Bürger sind heute weit medienkritischer und emanzipierter als noch vor zehn oder zwanzig Jahren. Und immer wieder erleben wir Reaktionen wie diese: "Ich habe über Sie gelesen und mir ihre Forderungen genauer angeschaut. Und danach habe ich mir gesagt: Die BFF haben völlig recht."
Trotz dieser indirekten Werbung für ihre Positionen haben die betroffenen BFF-Politiker Strafanzeige gestellt. Und zwar aus folgenden Gründen.
Es sind nicht die in dem "Antifa"-Pamphlet erwähnten politischen Inhalte der "Bürger Für Frankfurt", für die die BFF-Stadtverordneten ja offen einstehen, sondern vor allem die von den "Antifaschisten" vorgenommenen Wertungen, die zu diesem Schritt bewogen haben. Natürlich zeugt es nicht von guter Ausdrucksweise, über politische Gegner zu behaupten, dass diese nur "schwafeln", "jubeln" oder "Ergüsse" fabrizieren. Aber anderes ist man von der radikalen Linken ohnehin seit vielen Jahren nicht mehr gewohnt. Auch die Behauptung, BFF-Anhänger würden "verschwörungstheoretischen Ansätzen" nahe stehen, fällt natürlich auf die Urheber zurück, die in verschwörungstheoretischer Weise assoziative Querverbindungen von den BFF zu Neonazis, NPD und Reichsbürgern zu konstruieren versuchen. Zudem ist die in dem Pamphlet erwähnte "Demo für Alle", das sei nur zur Richtigstellung gesagt, keine "homo- und trans*feindliche Veranstaltung", sondern diese kritisiert vor allem die Frühsexualisierung von Kindern durch schulische Lehrpläne.
Die BFF stehen selbstverständlich dazu, "Interessen und Bedürfnisse der einheimischen deutschen Aufnahmegesellschaft" zu vertreten. Sie stehen dazu, dass Turnhallen ihrem eigentlichen Zweck, nämlich dem Sportunterricht und dem Vereinssport zur Verfügung stehen müssen, nicht aber für längerfristige Bettenlager zweckentfremdet werden sollen. Es gehört zum Stolz und Selbstverständnis der BFF, sich für ein ehrendes Gedenken an die deutschen Heimatvertriebenen und die Opfer des Bombenkrieges einzusetzen. Die BFF haben auch frühzeitig vor möglichen Gefahren einer Islamisierung gewarnt, das Integrations- und Diversitätskonzept der Stadt Frankfurt sowie Merkels Einwanderungspolitik kritisiert. All das haben die Linken ausnahmsweise richtig erkannt, auch wenn sie sich darüber in ihrem Pamphlet erregen.
Entschiedenen Widerspruch aber erheben die "Bürger Für Frankfurt" gegen die Behauptungen und Wertungen, sie würden "rassistische" Positionen vertreten. Es sind selbst Bürger afrikanischer und asiatischer Herkunft Mitglieder und Kandidaten der BFF. Die BFF treten für den Erhalt der deutschen Kultur und für deutsche Interessen ein. Das hat aber nichts mit einer Abwertung von Rassen zu tun. Ebenso widersprechen die BFF-Stadtverordneten entschieden der Andeutung, sie würden Vertretern "antisemitischen" Gedankenguts nahe stehen. Hierfür gibt es keinen Beleg. Im Gegenteil. Stets haben sie sich auch für die Interessen der Jüdischen Gemeinde und für ein versöhnliches Miteinander in unserer Stadt eingesetzt.
Und, was die "Bürger Für Frankfurt" überhaupt nicht tolerieren, sind linke Parolen und Drohungen wie diese: "Wir wollen dass sich Rassist*innen und Sexist*innen in ihrer* Nachbarschaft nicht mehr wohl und sicher fühlen. Erfreulicherweise ist es nicht schwer, Namen und Adressen von diesen Personen herauszufinden - deshalb lasst uns dafür sorgen, dass sie nicht ungestört in unserer Nachbarschaft leben und ihr menschenfeindliches Weltbild verbreiten können."
Die "Bürger Für Frankfurt" treten für das Recht jeden Bürgers ein, sich in seiner Nachbarschaft (und auch darüber hinaus) stets wohl und sicher zu fühlen. Personen, die andere Menschen auf solche Weise zu bedrohen versuchen, sind Kriminelle und werden dementsprechend von den BFF verachtet und strafrechtlich verfolgt. Unser diesbezügliches Motto lautet: Keinen Fußbreit mehr der linken Menschenfeindlichkeit!
Marlis Lichtjahr
