Enttäuschung und Freude – eine erste Wahleinschätzung
BFF mit besten Ortsbeiratsergebnissen ihrer Geschichte
Die erste Trendauswertung der Kommunalwahl in Frankfurt erzeugt aus Sicht der Bürger Für Frankfurt gemischte Gefühle. Zweifellos sind die bisher ermittelten 2,8 Prozent der unveränderten, nur mit einem Kopfkreuz versehenen BFF-Stimmen für den Römer eine Enttäuschung und liegen deutlich unter den Erwartungen und noch deutlicher unter den Hoffnungen. Bleibt es bei diesem Ergebnis, wäre immerhin mit drei Stadtverordneten der so wichtige Fraktionsstatus erhalten. Es besteht aber begründete Aussicht, dass sich nach Auszählung der veränderten, also kumulierten und panaschierten Stimmzettel, BFF noch verbessern wird. Auch ein viertes Römer-Mandat ist keineswegs schon ausgeschlossen.
Ganz anders ist die Situation bei den Ortsbeiräten: Bereits jetzt kann mit großer Sicherheit davon ausgegangen werden, dass BFF in allen 16 Frankfurter Ortsbeiräten vertreten sein wird. Und zwar mit den besten Ergebnissen der bisherigen Vereinsgeschichte. In mindestens fünf Ortsbeiräten werden die BFF sogar in Fraktionsstärke arbeiten können, es könnten nach der endgültigen Auswertung mit einigem Glück sogar acht sein. Das sehr gute Ergebnis in den Ortsbeiräten zeigt die wahre Stärke der BFF an.
Diese kommt im Römer trotz großer Anstrengungen und Aufwand aus einem einfachen Grund nicht zur Wirkung: Der Protest gegen die gescheiterte Asylpolitik der Merkel-Regierung suchte sich in Frankfurt wie auch den anderen hessischen Großstädten massiv ein Ventil in der AfD. Diese neue Partei dürfte im Römer die viertstärkste Fraktion werden, deutlich vor FDP und Linken. Aus Sicht der BFF ist das Ergebnis der AfD keine Katastrophe, sondern eine Chance, die von den neuen AfD-Stadtverordneten allerdings auch genutzt werden muss. Bei vielen Themen wird es enge Berührungspunkte zwischen der künftigen BFF-Fraktion und der künftigen AfD-Fraktion geben – das ist positiv.
Sehr positiv sind auch der Absturz der Grünen, der CDU und das damit verbundene, sich abzeichnende Ende der Römer-Koalition aus CDU und Grünen. Vermutlich wird es nun Verhandlungen zwischen der stark geschwächten CDU, der in ihren hohen Erwartungen trotz Zugewinnen enttäuschten SPD und der deutlich gewachsenen FDP geben. Sowohl für die CDU wie für die SPD ist das ein Notbündnis, das in den nächsten Jahren einigen Unterhaltungswert verspricht. Und die Abwahl der grünen Dezernenten Cunitz, Majer, Heilig und Sorge dürfte nur eine Frage der Zeit sein.
Noch weit besser als die AfD haben die wirklichen „Sieger“ des 6. März abgeschnitten, nämlich die Nichtwähler: Mit der Wahlbeteiligung von 37,3 Prozent gab es den niedrigsten Wert bisher überhaupt, noch einmal fünf Prozent weniger als 2011. Nicht weniger als 62,7 Prozent der Wahlberechtigten haben also von ihrer Möglichkeit keinen Gebrauch gemacht. Damit bewegt sich die demokratische Legitimation im Römer auf sehr dünner Grundlage. Gäbe es für Kommunalwahlen ein gesetzliches Quorum wie für Bürgerentscheide – zum Beispiel eine Wahlbeteiligung von allermindestens 40 Prozent -, so wäre die Kommunalwahl in Frankfurt ungültig und müsste wiederholt werden. Das wird aber nicht der Fall sein, sollte aber allen Parteien und Wählergruppen, also auch den Bürgern Für Frankfurt, immer wie bewusst sein.
Erst am Mittwoch oder Donnerstag werden die endgültigen Ergebnisse und die gewählten Kandidaten für den Römer und die Ortsbeiräte feststehen. Es bleibt also durchaus noch spannend, denn viele zehntausende Stimmzettel müssen erst noch ausgewertet werden. Es gibt keinen Grund für BFF, trotz verständlicher Enttäuschung zu resignieren. Unsere Fraktion im Römer wird künftig in etlichen Fragen und Diskussionen nicht mehr so allein sein wie das oft in der Vergangenheit der Fall war. Das ist nicht schlecht. Die große Zahl der Ortsbeiräte verpflichtet den Verein und die Römer-Fraktion, diese Ortsbeiräte und ihre Arbeit an der Basis der Demokratie zu unterstützen. Und wie immer gilt: Nach der Wahl ist vor der Wahl!
Wolfgang Hübner
