BFF-Fraktion beantragt Sonderausschuss „AWO-Komplex“

BFF-Fraktion beantragt Sonderausschuss „AWO-Komplex“

- Die strafrechtliche Behandlung der Frankfurter AWO-Affäre ist eingeleitet. Ebenso wichtig ist aber die parlamentarische Aufarbeitung dieser inzwischen bundesweit hohe Wellen schlagenden Affäre. Mittlerweile liegen den Stadtverordneten 39 noch offene Vorlagen (9 Anträge und 30 Anfragen) dazu vor... [weiterlesen]

10-Millionen-Strafzettel für Frankfurts Magistrat

10-Millionen-Strafzettel für Frankfurts Magistrat

- Die Verteilung von Strafzetteln durch Mitarbeiter eines von der Stadt bestimmten privaten Dienstleisters wurde vom OLG als rechtswidrig eingestuft. Damit sind allein im Jahr 2018 rund 700.000 Fälle mit einem durchschnittlichen Bußgeld von 15 Euro betroffen. [weiterlesen]

Frankfurter Realsatire: Feldmann kämpft für IAA!

Frankfurter Realsatire: Feldmann kämpft für IAA!

- Es gibt Meldungen, die man einfach nicht glauben will: Zum Beispiel die, daß ausgerechnet Oberbürgermeister Peter „AWO“ Feldmann nach Berlin reisen will, um für den Erhalt der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) als bedeutendes und traditionsreiches Ereignis in Frankfurt zu „kämpfen“. [weiterlesen]

Meinungsfreiheit in Frankfurt muss verteidigt werden

Meinungsfreiheit in Frankfurt muss verteidigt werden

- Während zur Einbringung und informatorischen Lesung des Doppeletats 2020/21 also keinerlei Statements der Fraktionen zum Kulturhaushalt erfolgten, entwickelte sich im weiteren Verlauf um den Antrag NR 1038/19 der FDP mit dem Titel „Meinungsfreiheit in Frankfurt und anderswo“ ein heftiges Scharmützel. [weiterlesen]

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