U4-Lückenschluss als städtebauliche Großchance nutzen

U4-Lückenschluss als städtebauliche Großchance nutzen

- Basierend auf diesen Prüfergebnissen haben die Bürger Für Frankfurt BFF ein umfassendes Konzept entwickelt, das nicht nur die aus der Bürgerschaft vorgetragenen Einwendungen und Wünsche berücksichtigt, sondern auch auf weitere, räumlich mit dem Lückenschluss der U4 zusammenhängende Aufgabenstellungen eingeht. [weiterlesen]

Städtische Finanzen nicht auf die Krise vorbereitet

Städtische Finanzen nicht auf die Krise vorbereitet

- Jetzt hat Kämmerer Uwe Becker (CDU) die Katze aus dem Sack gelassen: Nach dem zweiten Steuerquartal rechnet er damit, daß das Defizit im städtischen Haushalt - bedingt durch die Auswirkungen der Corona-Krise - in diesem Jahr schlimmstenfalls bei 850 Millionen Euro liegen könnte. [weiterlesen]

Fehlende Verhältnismäßigkeit in der Corona-Krise

Fehlende Verhältnismäßigkeit in der Corona-Krise

- In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 7. Mai 2020, bei der zum zweiten Mal in Folge Corona-bedingt nur 21 der gewählten 93 Stadtverordneten anwesend waren, stand lediglich ein einziges Thema auf der Tagesordnung, das debattiert wurde: die Corona-Krise. Den Redebeitrag des BFF-Stadtverordneten Patrick Schenk können Sie hier im Folgenden nachhören. [weiterlesen]

Muezzin-Ruf: Magistrat hat Kompetenzen überschritten

Muezzin-Ruf: Magistrat hat Kompetenzen überschritten

- Mit der per Sondermeldung vom 24. April 2020 durch Stadträtin Sylvia Weber (SPD) bekanntgegebenen Zulassung bzw. Duldung des Muezzin-Rufes während des Ramadan aufgrund der Pandemiesituation hat der Magistrat seine gemäß der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) geregelten Kompetenzen eindeutig überschritten. [weiterlesen]

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