Die Frankfurter SPD will und kann ihren Niedergang nicht begreifen
Wenn ein Schwerkranker die Medikamente verweigert
FREIE WÄHLER - Fraktion im Römer
Kommentare/Meinungen 1/2011
Frankfurt/Main, 16. Mai 2011
Die Frankfurter SPD will und kann ihren Niedergang nicht begreifen
Wenn ein Schwerkranker die Medikamente verweigert, die ihm nach ärztlichem Ermessen helfen müssten, wird er zumindest nicht gesünder. Es kann aber auch schlimmer kommen. Die Frankfurter SPD legt es offenbar auf ein Experiment an, wie schlimm es kommen kann, wenn sich die einstmals in dieser Stadt so bedeutende und prägende Partei weiterhin den Realitäten verweigert.
Neue Aufschlüsse über die Entwicklung dieses politisch selbstmörderischen Experiments hat der SPD-Parteitag am Wochenende geliefert: Da ist einmal die Wiederwahl des „linken“ Ideologen Gernot Grumbach zum Vorsitzenden. Zwar wurde Grumbach mit einem geradezu desaströsen Ergebnis erneut in seinem Amt bestätigt. Doch hatte niemand die Traute, gegen den abgewirtschafteten Parteibürokraten anzutreten, dem selbst in der SPD das Charisma einer Wachsfigur nachgesagt wird. Und da ist zum anderen die breite Mehrheit auf dem Parteitag, die Thilo Sarrazin aufforderte, die Partei zu verlassen.
Abgesehen davon, dass diese Forderung nach der jüngsten Entscheidung des Parteigerichts, Sarrazin könne weiterhin SPD-Mitglied sein, einfach nur hilflos und auch beschämend ist: Seine Frankfurter Parteigenossen dokumentieren erneut, wie wenig sie verstanden haben, warum Sarrazin weit über eine Million seines Buches verkauft hat und warum es gerade unzählige SPD-Wähler, aber auch Mitglieder sind, die sich von seiner Analyse der gesellschaftlichen Zustände in Deutschland angesprochen und bestätigt fühlen.
Die Frankfurter SPD könnte ihre Wahlergebnisse mühelos um 10 bis 20 Prozent verbessern, also wieder zur führenden Kraft werden, wenn sie glaubwürdig über die sozialen und gesellschaftlichen Realitäten in vielen Stadtteilen reden und entsprechend handeln würde. So lange die hiesigen SPD-Funktionäre aber ideologiebesessen nichts so beharrlich verweigern wie die Konfrontation mit der Realität und den Sorgen vieler Bürgerinnen und Bürger – so lange wird sich an der Misere der Partei wenig ändern. Es ist sogar sehr wahrscheinlich, dass der Tiefpunkt auch bei der Wahl am 27. März 2011 noch nicht erreicht wurde. Für die städtische Demokratie ist der Verfall der Traditionspartei SPD keine gute Nachricht – auch nicht für die FREIEN WÄHLER.
Wolfgang Hübner
