„Brexit“! – Ein Sieg der Bürgerdemokratie
Eine Entscheidung mit Folgen – vielleicht auch für Frankfurt
BFF-Fraktion - Stellungnahme 12-16
Die BFF-Fraktion freut sich über den Ausgang der Volksabstimmung in Großbritannien. Die britischen Wähler haben sich mit knapper, aber unbezweifelbarer Mehrheit gegen die weitere Mitgliedschaft in dem undemokratisch organisierten Moloch EU entschieden. Das ist zu respektieren statt das Votum der Mehrheit zu beschimpfen.
Seit ihrer Gründung 1994 sprechen sich die Bürger Für Frankfurt für Bürgerentscheide und Volksabstimmungen zu umstrittenen Fragen von Bedeutung aus. Leider wird die Bürgerdemokratie in Deutschland nach wie vor durch alle etablierten Parteien blockiert. Die älteste moderne Demokratie Europas hat es auch den Deutschen vorgemacht, dass das Volk der Souverän ist, nicht aber selbsternannte „Eliten“ und auch nicht völlig einseitig orientierte deutsche Medien.
Mit dem Ausgang der Volksabstimmung auf der Insel ist die Angst- und Einschüchterungskampagne gescheitert, die den „Brexit“ verhindern wollte. Ob und welche Konsequenzen das historische Ereignis des 23. Juni 2016 haben wird, ist noch nicht abzusehen. Für das Finanzzentrum Frankfurt kann das britische Votum sowohl positive wie negative Folgen haben, auch das wird sich erst noch weisen. Einstweilen gratulieren die Bürger Für Frankfurt allen in unserer Stadt lebenden britischen Staatsbürgern - gleich ob „Brexit“-Befürworter oder Ablehner – zu ihrer funktionierenden Demokratie, die eine faire Abstimmung und Auszählung ermöglicht hat. Wir fühlen uns bestätigt und sehr ermutigt, in Deutschland und Frankfurt weiterhin für Volksabstimmungen und Bürgerentscheide einzutreten.
