Museumspark statt Museums- und Finanzgrab
Der erste große Konflikt der neuen Wahlperiode beginnt
FREIE WÄHLER - Fraktion im Römer
PRESSEMITTEILUNG 32/2011
Frankfurt/Main, 20. Mai 2011
Die geplante Erweiterung des Museums für Weltkulturen wird mindestens 80 Millionen Euro, wahrscheinlich aber deutlich mehr kosten. Der schwarz-grüne Magistrat hat absichtlich die Kommunalwahl noch abgewartet, um die Öffentlichkeit mit dieser horrenden Summe für das ökologisch wie finanziell höchst umstrittene Projekt vertraut zu machen. Damit ist der erste große Konflikt der neuen Wahlperiode programmiert. Denn neben den Bürgerprotesten gegen die bei der geplanten vorwiegend unterirdischen Erweiterung unvermeidlichen Zerstörungen beim Baumbestand des beliebten Museumsparks ist es auch finanzpolitisch unverantwortlich, eine so teure Investition zu realisieren.
Zwar dient die Magistratsvorlage M 98, die nun den Stadtverordneten zu Verabschiedung vorgelegt wurde, noch der Vorbereitung des Projekts. Doch allein dies soll schon knapp 8 Millionen Euro kosten. Die Römer-Fraktion der FREIEN WÄHLER wird die Vorlage ebenso ablehnen wie eine eventuell folgende Bau- und Finanzierungsgrundlage. Im Wahlprogramm der FREIEN WÄHLER, das selbstverständlich auch nach der Wahl seine Gültigkeit behält, wurde zu diesem Thema formuliert: „Die geplante Erweiterung des Museums für Weltkulturen kann nur unter der Voraussetzung mehrjähriger ausgeglichener Haushalte und eines weitgehenden Schuldenabbaus realisiert werden.“ Diese Voraussetzungen sind in keiner Weise gegeben, sie sind auch auf mittlere Sicht nicht zu erkennen.
Es ist geradezu widersinnig, wenn die schwarz-grüne Koalition aus Kostengründen die städtebaulich so wichtige Deckelung der Hauptwache auf unabsehbare Zeit verschieben will, gleichzeitig aber eines der am schwächsten besuchten Museen Frankfurts mit einem am Ende höchstwahrscheinlich dreistelligen Millionenbetrag in die Erde zu versenken beabsichtigt. Dass nun ein kostspieliges Baumgutachten in Auftrag gegeben werden soll, ist der Versuch der Grünen, die als Hauptbetreiber des Projekts gelten können, die zahlreichen Kritiker zu besänftigen. Dieses Manöver auf Kosten der Steuerzahler ist aber zu durchsichtig, um erfolgreich sein zu können. Die alte und neue Koalition im Römer hat sich mit der Magistratsvorlage M 98 auf einen Weg begeben, der nur wenig Chancen hat, die Mehrheit der Bürger Frankfurts zu überzeugen.
