Grün-schwarze Koalition in Museumsnöten
FW fordern billigere Erweiterung an anderem Ort
FREIE WÄHLER - Fraktion im Römer
PRESSEMITTEILUNG 33/2011
Frankfurt/Main, 26. Mai 2011
Die erste Grobschätzung der Kosten für die geplante Erweiterung des Museums der Weltkulturen hat erwartungsgemäß für Schrecken und Verlegenheit bei den Befürwortern des Projekts geführt: Weit über 80 Millionen Euro mit Planungskosten für eine sehr besucherschwache Kulturinstitution trotz hoher Haushaltsdefizite in den nächsten Jahren - das wird nur sehr wenigen Bürgern gut zu vermitteln sein. Das ist natürlich auch den Koalitionsparteien Grüne und CDU klar, doch wollen sie offenbar nicht so einfach von einem Projekt ablassen, über dessen horrende Kosten niemals Zweifel herrschen konnten.
Gleichwohl hat es die grün-schwarze Koalition vor der Kommunalwahl bewusst vermieden, die voraussichtlichen Kosten zu beziffern, obwohl diese bereits vor dem 27. März 2011 bekannt waren bzw. problemlos in Erfahrung gebracht hätten werden können. Wenn nun Politiker beider Parteien den Schreck über die Höhe dieser Kosten mit Beschwörungen einer irgendwie günstigeren Lösung zu bemänteln versuchen, ist das nicht hinzunehmen: Die gewünschte unterirdische Erweiterung ist in jedem Fall eine extrem teure und dazu riskante Lösung. Oberirdisch könnte zwar billiger gebaut werden, doch diese Variante würde den Konflikt mit den sehr zahlreichen Freunden und Benutzern des Museumparks erheblich eskalieren lassen.
Die Magistratsvorlage M 98, die den Stadtverordneten nun zur Entscheidung vorgelegt wurde, beinhaltet zwar nur Planungskosten für die Museumser-weiterung. Doch selbst die sollen schon - obwohl in keiner Weise plausibel aufgeführt - nicht weniger als 7,8 Millionen Euro betragen. Nach dem Willen der FREIEN WÄHLER soll weder diese Summe ausgegeben noch gar die Erweiterung des Museums zu solch gigantischen Kosten realisiert werden. Es muss vielmehr eine erheblich billigere Lösung an anderem Ort und unter Schonung des Museumparks gefunden werden. Dass diese Lösung jetzt nur unter erheblichem Gesichtsverlust der grün-schwarzen Koalition gesucht werden muss, hat diese selbst zu verantworten. Wenn Grüne und CDU allerdings auf der unterirdischen Lösung beharren sollten, ist ein großer Konflikt in der Stadtpolitik unausweichlich.
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Antrag der FW-Fraktion
zur Vorlage M 98/11
Erweiterung des Museums der Weltkulturen an anderem Ort für weniger Geld
Die Stadtverordneten mögen beschließen:
Die Vorlage M 98 wird zurückgewiesen.
Begründung;
1. Die in der M 98 unter Punkt 6. genannte Grobschätzung von knapp 80 Millionen Euro für die Erweiterung des Museums der Weltkulturen lässt Endkosten für das Projekt von 100 Millionen Euro und mehr erwarten. Diese Kosten stehen auch in keinem nur annähernd öffentlich vermittelbaren Verhältnis zum künftigen kulturellen und finanziellen Ertrag der Einrichtung.
2. Die zweifellos wünschenswerte und notwendige Erweiterung des Museums der Weltkulturen muss an anderem Ort wesentlich kostengünstiger realisiert werden. Das ermöglicht auch den vollständigen Erhalt des Naherholungsgebiets Museumspark, für den sich viele Anwohner und auch sonstige Bürger engagiert einsetzen.
3. Die in der M 98 unter Punkt 5. genannte Summe von 7,8 Millionen Euro für "Planung bis zur Bau- und Finanzierungsvorlage" ist nicht näher ausgewiesen und erläutert. Sie kann deshalb auch nicht bewertet werden.
4. Es bleibt in der M 98 unklar, ob die Kosten der in den Punkten 2. und 3. beabsichtigten Baumgutachten und Baugrundgutachten in den 7,8 Millionen Euro enthalten sind oder ob diese Gutachten zusätzliche Kosten verursachen. In beiden Fällen wäre es notwendig, den Stadtverordneten vorzulegen, welche Kosten die Gutachten nach heutigem Stand jeweils verursachen werden.
5. Es ist aber ohnehin sinnlos, Baumgutachten und Baugrundgutachten in Auftrag zu geben, wenn die geplante unterirdische Erweiterung - selbst in einer möglicherweise etwas kostengünstigeren Variante - Kosten verursacht, die in Anbetracht der prognostizierten Haushaltsdefizite in den nächsten Jahren sowie zahlreichen dringenderen Ausgaben nicht zu verantworten sind.
gez. Wolfgang Hübner
-Fraktionsvorsitzender -
