Was lange währt, wird endlich gut!
Ein kleiner Sieg für die politische Kultur
BFF-Fraktion – Mitteilung 31-17
Die in der gestrigen Sitzung der Stadtverordneten erfolgte Abstimmung über die Tagesordnung II ist mit einem kleinen Sieg für die politische Kultur im Römer verbunden: Entgegen der sonstigen schlechten Gewohnheit, BFF-Anträge, seien sie auch noch so sinnvoll, pauschal abzulehnen, wurde nun mit den Stimmen der Römer-Koalition aus CDU, SPD und Grünen der Antrag NR 191 „Coffee to go im Mehrwegbecher“ vom 9. Dezember 2016 angenommen.
Damit ist der Magistrat nun aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob auch in Frankfurt ein Mehrweg-Kaffeebecher mit Unterstützung der Stadt und in Zusammenarbeit mit Gewerbe- und Einzelhandelsinitiativen eingeführt werden kann. Die Zustimmung der Koalition zu diesem BFF-Antrag erfolgte zwar erst nach dreimaliger Zurückstellung sowie im Rahmen ihres eigenen Antrags NR 279, dennoch „freuen wir uns natürlich über diese sachorientierte Entscheidung und den daraus resultierenden Erfolg unseres Antrags“, so der Stadtverordnete und Fraktionsgeschäftsführer der BFF im Römer, Mathias Mund.
„Zum Wohle der Stadt würden wir es sehr begrüßen, wenn die Koalition aus CDU, SPD und Grünen auch künftig sinnvollen und berechtigten Anträgen wie diesem ihre Zustimmung nicht verweigert“, sagt Patrick Schenk, Vorsitzender der BFF-Fraktion im Römer. Mund ergänzt: „Der Antrag der Koalition NR 279 mit der Stoßrichtung ‚Vermüllung stoppen‘ hat ohnehin die Zustimmung der BFF-Fraktion erhalten. Schließlich macht sich die Koalition damit eine der Kernforderungen unseres Arbeitsprogramms für die laufende Wahlperiode zu Eigen.“
Ingeborg Leineweber als Vertreterin der BFF im Ausschuss für Umwelt und Sport zeigt sich ebenfalls erfreut über die Annahme des eigenen Antrages: „Das Problem der Vermüllung und der mangelnden Sauberkeit im öffentlichen Raum bewegt viele Menschen in unserer Stadt. Endlich findet es nun auch im Römer die verdiente Beachtung.“
