BFF freuen sich auf „Langen Franz“ und „Kleinen Cohn“
Rekonstruktion der historischen Dächer schon lange überfällig
BFF-Fraktion - Stellungnahme 34-17
Es ist immer eine Freude, wenn die Dreier-Koalition einen Punkt des aktuellen Wahlprogramms der Bürger Für Frankfurt – BFF aufgreift. Der Etatantrag E 87 von CDU, SPD und Grünen, wonach der Magistrat prüfen und berichten soll, was der Abbruch der seit Kriegsende erstellten Notdächer auf den beiden Türmen "Kleiner Cohn" und "Langer Franz" und die Wiederherstellung der historischen Turmdächer auf dem Rathausbau kostet, entspricht einem traditionellen Anliegen der BFF, das nun hoffentlich der Realisierung näher kommen wird.
Schwer zu verstehen ist dabei allerdings:
Warum lässt die Koalition einen Sachverhalt von einem Magistrat prüfen, dessen parteipolitische Zusammensetzung völlig identisch mit dieser Koalition ist? Im Grunde beauftragt sie sich damit selbst. Es wäre wesentlich einfacher gewesen, sich bei den Fachdezernaten die geforderten Informationen zu beschaffen.
Dieses Vorgehen hätte nach positiver Kostenprüfung die Voraussetzung sein können für einen echten Etatantrag, nämlich die historischen Dächer der beiden Türme tatsächlich zu rekonstruieren.
Hingegen ist ein Prüfantrag für die Etatberatungen zwar für Oppositionsfraktionen oft sinnvoll, um schnelle Ablehnungen ihrer Anliegen durch die Koalition nach Möglichkeit zu meiden, nicht aber für die Koalition der Mehrheit. Ein gemeinsamer Etatantrag der drei Koalitionspartner, der den Magistrat nur zu Prüfung und Bericht veranlassen soll, ist deshalb entweder ein öffentlichkeitswirksamer Schaufensterantrag oder kündet von Uneinigkeit in der Koalition in der betreffenden Angelegenheit.
Ungeachtet dessen ist es nur zu begrüßen, dass nun wieder Leben in ein schon lange überfälliges Projekt kommt, das sehr gut mit der nahenden Fertigstellung der Neuen Altstadt korrespondiert. Die BFF-Fraktion ist übrigens sehr gespannt darauf, welcher Kandidat für die OB-Wahl 2018 sich für dieses Projekt einsetzen wird.
