BFF wirkt – „Analyse mindergenutzter Brachflächen“ wird vorbereitet
Magistratsbericht zu Antrag der BFF-Fraktion fällt teilweise positiv aus
BFF-Fraktion - Mitteilung 66-17
Im April diesen Jahres stellte die BFF-Fraktion im Römer den Antrag NR302 „Kataster für brachliegende versiegelte Flächen erstellen“, in dem der Magistrat darum gebeten wurde, „das Stadtvermessungsamt zu beauftragen, ein Liegenschaftskataster über die in Frankfurt vorhandenen und brachliegenden versiegelten Flächen zu erstellen. Dieses Liegenschaftskataster soll in den kommenden Jahren fortgeführt und auf den jeweils aktuellsten Stand gehalten werden.“
Zur Begründung führte die BFF-Fraktion darin folgendes aus:
„Es wird immer häufiger über neue Stadtteile auf Ackerflächen und in Landschaftsschutzgebieten diskutiert bzw. werden solche sogar vehement gefordert. Es wäre jedoch wichtiger, zunächst die schon vorhandenen und versiegelten, aber brachliegenden Flächen zu erfassen und diese ggf. einer Bebauung zuzuführen.
Bevor eine Bebauung von unversiegelten landwirtschaftliche Flächen oder Teile des Grüngürtels überhaupt in Frage kommt, sollten die brachliegenden und schon versiegelten Flächen im Stadtgebiet genauer betrachtet werden. Eine behutsame Nachverdichtung auf schon versiegelten Flächen ist einer Neuversiegelung von Flächen vorzuziehen.“
Dieser Antrag wurde dem Magistrat durch das Votum der Römer-Koalition aus CDU, SPD und Grüne „zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen“. Nun liegt dazu der Bericht entsprechende Bericht B274 des Magistrats vor. Hierin wird zunächst auf die Schwierigkeit hingewiesen, die die Erstellung eines Kataster für brachliegende Flächen mit sich bringen würde, u.a. werden der Umgang mit nicht versiegelten Brachflächen und die Lokalisierung der Brachflächen genannt. Die personellen Anforderungen seien hierfür zu hoch.
Im letzten Satz jedoch zeigt sich, dass die BFF-Fraktion durch ihren Antrag zumindest einen Teilerfolg erzielen konnte und seitens der Stadt nun endlich eine Analyse „mindergenutzter Flächen“ in Gang gebracht werden soll:
„Die im Dezernat Planen und Wohnen eingerichtete Arbeitsgruppe zum Aufbau des strategischen Flächenmanagements soll daher beauftragt werden, die personelle Ressourcenplanung für eine Analyse mindergenutzter Brachflächen konzeptionell zu berücksichtigen.“
Eine daraus resultierende Schonung noch unversiegelter Grünflächen im Stadtgebiet von Frankfurt darf dann als Erfolg dieser Initiative der BFF-Fraktion gewertet werden.
