So wird das nichts, Frau Weyland!
OB-Kandidatin der CDU ohne erkennbare politische Linie
Die Frankfurter CDU ist auf dem geraden Wege, sich erneut eine schmerzliche Klatsche bei einer Oberbürgermeisterwahl zu holen. Denn gleich der erste ernsthafte Versuch der CDU-Kandidatin Bernadette Weyland, sich gegen den SPD-Amtsinhaber Peter Feldmann etwas aggressiver in Stellung zu bringen, hat einen ausgesprochen faden Beigeschmack. Zwar ist es bestimmt nicht falsch, Feldmanns krampfhafte Popularitätshascherei zu kritisieren. Doch das Urteil darüber kann die Kandidatin ruhig den Wählern überlassen.
Vielmehr erwarten die Wähler deutliche politische Positionen von der CDU-Kandidatin. Doch die bislang einzige derartige Positionierung, nämlich Weylands Ablehnung des geplanten neuen großen Stadtteils im Nordwesten, wurde und wird von ihrer eigenen Partei im Römer nicht mitgetragen. Und ihre (völlig berechtigte) Kritik an den Missständen bei Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt macht Weyland selbst unglaubwürdig, wenn sie gleichzeitig ausgerechnet ihren Parteifreund, den für Sicherheit und Ordnung zuständigen Dezernenten Frank, in den höchsten Tönen lobt.
Außerdem: Wo bleibt Weylands Kritik an Umweltdezernentin Heilig von den Grünen? Für die zum Teil verwahrlosten Zustände auf Plätzen, in Parks und Anlagen ist im Magistrat Heilig zuständig. Doch Weyland schont die Grünen, mit denen sie schon als Stadtverordnete ein inniges Verhältnis pflegte, um deren Stimmen bei einer möglichen Stichwahl zu erhalten. Das aber ist eine Illusion, wie es schon 2012 der gescheiterte Ob-Kandidat der CDU, Boris Rhein, erleben musste.
Weyland will, darf oder kann Feldmann ausgerechnet da nicht attackieren, wo er offensichtliche Angriffsflächen bietet: An dem Mangel an für weite Bevölkerungskreise ohne großem Einschränkungen bezahlbarem Wohnraum hat sich in Feldmanns Amtszeit nichts geändert, im Gegenteil. Außer Phrasen wie „Bauen, bauen, bauen“ hat der OB nichts anzubieten. Die schändlichen Zustände rund um den Hauptbahnhof ignoriert Feldmann einfach, Parteifreund Frank handelt aber auch nur halbherzig. Und der linke Sozialdemokrat mit der goldenen OB-Halskette hält diskret eine schützende Hand über die linksextremen Stützpunkte in Frankfurt. Seit Feldmanns Auftritt auf der Buchmesse ist ja auch klar, dass er nur für Meinungsfreiheit der linken Seite des politischen Spektrums eintritt.
Der Anspruch der Kandidatin, Oberbürgermeisterin werden zu wollen, reduziert sich wegen inhaltlicher Leere einzig darauf, es sei mal wieder Zeit auf einen Wechsel zugunsten der CDU. Das ist allerdings armselig wenig, um überzeugen zu können. Frankfurt braucht zweifellos einen Wechsel bei Inhalten und Person im höchsten Amt der Stadt. Frau Weyland wird diesen Wechsel weder bringen noch schaffen.
Wolfgang Hübner
