Frankfurts Peinlichste in Berlin: Ulli Nissen (SPD)
Parteisoldatin als schrille Pöbelfrau im Bundestag
Ulli Nissen trägt als SPD-Politikerin nicht nur stets, wahrscheinlich auch im Bett, ein knallrotes Halstuch. Sie legt auch immer Wert darauf, auf der Seite der Schwachen und Beladenen vermutet zu werden. Das hat diesen Menschen zwar bislang wenig genutzt, umso mehr aber der Frauen- und Sozialpolitikerin Nissen, die über die Parteiliste 2017 schon zum zweiten Male in den Bundestag gelangt ist. Dort geht es nach dem Einzug der AfD bekanntlich etwas lebhafter zu, woran die Frankfurter SPD-Linke ihren ganz besonderen Anteil hat.
Wie dieser Anteil sich gestaltet, konnte jeder interessierte Zuschauer kürzlich bei der TV-Übertragung einer Bundestagsdebatte zum Thema Frauen, also dem Existenzsicherungsthema der Frauenvermögensberaterin Nissen, gut verfolgen: Bei den Reden einer Abgeordneten und eines Abgeordneten der AfD kam die Hinterbänklerin mehrfach groß ins Bild, weil sie mit lautstarken Rufen, wutverzerrtem Gesicht und wildem Gestikulieren diese Reden zu stören versuchte. Und dabei übertraf sie mit Feuereifer alle anderen Krawallmanöver aus den Reihen von SPD, Grünen und Linken während der beiden AfD-Reden.
Zwar ist nicht bekannt, dass Nissen in ihrem politischen Leben und als Bundestagsabgeordnete auch nur eine einzige bemerkenswerte Idee oder Initiative in die Öffentlichkeit getragen hätte. Aber darauf kommt es bei Parteisoldatinnen im ständigen Fronteinsatz ja auch nicht an. Wer sich einen sicheren Platz auf der SPD-Liste sichern will, weil es zum Direktmandat im kunterbunten, aber längst nicht mehr knallroten Frankfurt bislang vier Mal in Folge nicht gereicht hat, der muss eben Qualitäten im innerparteilichen Machtgerangel entwickeln. Nissen hat das bereits 2008 eindrucksvoll unter Beweis gestellt.
Seinerzeit hatten sich vier SPD-Landtagsabgeordnete dem Plan der SPD-Politikerin Ypsilanti widersetzt, in Hessen eine Regierung aus SPD, Grünen und Linkspartei zu installieren. Im Hessischen Rundfunk hatte Nissen dazu bemerkt, es sei für sie ein „wunderschöner Gedanke“, dass Leute wie die vier Abweichler im Mittelalter „geteert, gefedert und gevierteilt“ worden wären. In der SPD hat das ebenso wenig zu einem Proteststurm geführt, wie Nissens hasserfüllte spätere Äußerung auf einem Sonderparteitag der Frankfurter SPD im Dezember 2008, der Parteidissidentin Carmen Everts müssten „die Beine abfaulen“.
Im Gegenteil, diese menschenverachtende Ausfälligkeit wurde damals stürmisch bejubelt und Nissen hatte ihre Kandidatur für die kommende Bundestagswahl in der Handtasche. Allerdings wurde schnell bekannt, dass Everts Mitabweichlerin Silke Tesch in ihrer Jugend eine Beinamputation durchleiden musste. Um die öffentliche Empörung zu beruhigen, entschuldigte sich Nissen notgedrungen in allerdings unangenehm hysterischer Form. Doch weder bei Everts noch bei Tesch hat sie das auch persönlich getan. In der SPD hatte so viel Charakterlosigkeit keinerlei negative Folgen: Nissen zog 2013 erstmals in den Bundestag ein.
Kurz vor Jahresende 2017 traten zwei Juso-Mitglieder die Tür zum Büro des Rings Christlich-Demokratischer Studenten an der Frankfurter Universität ein und verwüsteten den Raum. Einer der beiden Polit-Hooligans wurde – wen wundert’s - als studentischer Mitarbeiter von Nissen identifiziert. Was tat die pöbelnde Bundestagsabgeordnete? Nun, sie will ihrem Mitarbeiter lediglich eine – wie auch immer formulierte - „Abmahnung“ erteilt haben und begrüßte öffentlich, er habe sich ja „klar zu seinem „großen Fehler“ bekannt. Mehr Folgen hatte das für ihren Schützling nicht. Denn schließlich galt seine Attacke auch dem „rechten“ Feind.
Und wenn der Feind gar AFD heißt, dann schreit und tobt Frankfurts peinlichster Berlin-Export auch weiterhin im Bundestag. Immerhin macht der Fall Nissen noch einmal ein wenig deutlicher, von welcher Qualität und welchem Niveau nicht wenige jener Mandatsträger sind, die über Parteilisten die Parlamente in Deutschland dominieren.
Wolfgang Hübner
