Feldmanns Bühnen-Ansage zur Unzeit
BFF: OB betreibt schäbigen Populismus in der Corona-Krise
BFF-Fraktion - Mitteilung 27-2020
Nachdem Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) in der Corona-Krise bislang lediglich dadurch in Erscheinung getreten ist, daß er sich selbst gerne in der AWO-Affäre vom Hessischen Innenminister reinwaschen lassen möchte und die stolze Lufthansa verstaatlichen lassen will, hat er jetzt mit seiner Ansage zu den Städtischen Bühnen das nächste Statement zur Unzeit vom Stapel gelassen.
Derzeit wolle er, also Oberbürgermeister Feldmann, nicht in einen Neubau der Städtischen Bühnen investieren. Investitionen in Höhe von 800 bis 900 Millionen Euro stünden in diesem Jahr wegen der Corona-Krise nicht an, lies er in einem Interview verlauten. „Zuerst muß die Stadt wieder auf die Beine kommen“ so das Stadtoberhaupt, um dann auf die existenziellen Nöte der von der Corona-Krise hart getroffenen Menschen zu verweisen.
„Was OB Feldmann in dieser Krisensituation treibt, ist Populismus der übelsten Sorte.“ stellt der Fraktionsvorsitzende der Bürger Für Frankfurt BFF im Römer, Mathias Mund fest. „Zum einen sind die für einen Neubau der Städtischen Bühnen erforderlichen Investitionen überhaupt noch nicht in die Finanzplanung der Stadt eingepreist, weder für dieses Jahr noch für den Zeitraum danach. Die Frage, woher die erforderlichen 800 bis 900 Millionen Euro überhaupt kommen sollen, stellte sich zudem schon vor der Krise. Darauf hat meine Fraktion bereits bei Einbringung des Doppelhaushalts 2020/2021 in aller Deutlichkeit hingewiesen.“
Zum anderen überschreitet das Stadtoberhaupt mit seinen Äußerungen nicht nur seine Kompetenzen, sondern sprengt auch einen bisher dagewesenen überparteilichen Konsens in der Stadt. „Über die Verwendung der städtischen Finanzen entscheidet nicht der Oberbürgermeister, sondern das Stadtparlament.“ sagt Mund, der auch kulturpolitischer Sprecher der BFF-Fraktion ist. „Zudem bestand bislang Einigkeit über parteipolitische Grenzen hinweg, daß die unterschiedlichen Bedürfnisse in unserer Stadt nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen. Aber genau das macht Feldmann jetzt hier, er wirft diesen Konsens über den Haufen und versucht die soziale Karte gegen die Kultur auszuspielen. Das ist schäbiger Populismus und dem Amt des Oberbürgermeisters nicht würdig.“
Dass die Koalition eine Entscheidung über den Neubau aus wahltaktischen Gründen ohnehin erst nach der Kommunalwahl im März 2021 treffen wird, hat die BFF-Fraktion ebenfalls bereits vor langer Zeit prognostiziert. Und dabei gleichzeitig die Frage gestellt, die jetzt eine ganz aktuelle Brisanz erhält. Denn in einem Bürgergespräch zur Zukunft der Städtischen Bühnen im September 2016 gestand der Intendant der Oper, Bernd Loebe, dem Bestandsgebäude am Willy-Brandt-Platz die Funktionstüchtigkeit maximal noch für fünf Jahre zu. „Die Gefahr, daß wir eines Tages ohne Oper und Schauspiel dastehen, weil der Spielbetrieb aus feuerpolizeilichen oder anderen Gründen in der maroden Doppelanlage nicht mehr möglich ist, wird von Tag zu Tag größer. Genau davor warnen die Bürger Für Frankfurt BFF seit Bekanntwerden dieser Information - bisher leider vergeblich.“, so das Fazit von Mathias Mund.
Die Bürger Für Frankfurt BFF werden daher in der nächsten Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Auskunft vom Magistrat darüber verlangen, für welchen Zeitraum der Spielbetrieb in der bestehenden Doppelanlage gesichert ist und welche Investitionen bzw. Maßnahmen hierfür getätigt werden müssen.
