Corona-Schutz statt Chaos und Panikmache im Römer!
BFF: Neue Auflagen sind unkoordiniert und willkürlich
BFF-Fraktion - Mitteilung 70-2020
Frankfurts
Bürgerinnen und Bürger sollen und wollen sich vor Infektionen mit dem
Virus SARS-CoV-2 schützen. Dazu sind Maßnahmen erforderlich, die diesen
Schutz fördern und dabei aber das individuelle, gesellschaftliche und
wirtschaftliche Leben nicht mehr als notwendig beeinträchtigen oder gar
unmöglich machen.
Die jüngst vom Magistrat erlassene
und seit 09. Oktober 2020 in Kraft getretene Allgemeinverfügung enthält
jedoch Auflagen, die nur als unkoordiniert bezeichnet werden können. So
zum Beispiel die Sperrstunde für die Gastronomie, die zunächst für 22
Uhr angekündigt und dann - nach erheblichen Protesten - auf 23 Uhr
festgelegt wurde. Oder als rein willkürlich, wie die Maskenpflicht auf
bestimmten Straßen und Plätzen: Auf der weitläufigen Einkaufsmeile
„Zeil“ gilt sie, für die ebenfalls stark frequentierte „Töngesgasse“ mit
ihren teils beengten Bürgersteigen wiederum nicht.
„In
München ist die Zahl der Passanten während der Maskenpflicht in
Fußgängerzonen vom 24. September bis 1. Oktober um 30 Prozent im
Vergleich zur Vorwoche gesunken, im Vorjahresvergleich waren es sogar 75
% weniger.“ stellt der Vorsitzende der Bürger Für Frankfurt BFF im
Römer, Mathias Mund, fest. „Eine Maskenpflicht im Freien ist völlig
unverhältnismäßig und wird auch in Frankfurt zu erneuten, massiven
Umsatzeinbrüchen im Einzelhandel führen. Das zeigen die leidvollen
Erfahrungen in München nur allzu deutlich.“
„Dass die
Stadt den Menschen willkürliche Einschränkungen auferlegt, andererseits
aber einen „Herbstmarkt“ auf zentralen Plätzen mitten in der Innenstadt
in der Stadt genehmigt ist ein Widerspruch in sich“, findet Mund. „Es
ist zwar lobenswert, daß man den notleidenden Schaustellern unter die
Arme greifen möchte. Aber andererseits wird in Kauf genommen, daß der
Einzelhandel und die Gastronomie weiter ausbluten. Das verstehe, wer
will.“
Auf massive Kritik bei der BFF-Fraktion stößt
auch die Schockmeldung von Gesundheitsdezernent Majer, der zuletzt einen
einzigen Ausreißer der Teststelle an der Uni-Klinik heranzog und
fälschlicherweise verkündete, jeder vierte Corona-Test in Frankfurt
falle derzeit positiv aus. „Das ist völlig unverantwortliche
Panikmache,“ so Mund.
Seine Forderung: „Alle
Frankfurter, die sich seit Ausbruch der Pandemie an die Regeln zum
Schutz vor Covid-19 halten, müssen von den Verantwortlichen in Politik
und Verwaltung verlangen können, besondere Risikogruppen und
Risikobereiche in der Stadt verstärkt zu schützen und zu kontrollieren
anstatt alle Bürgerinnen und Bürger Einschränkungen zu unterwerfen, die
auch mit einer Gefährdung durch das Corona-Virus nicht begründbar sind.“
