Oh weh! 28 Listen für die Kommunalwahl!
Warum Zersplitterung Frankfurt nicht weiter hilft
Nicht weniger als 28 Listen bewerben sich am 14. März 2021 um die 93 Sitze in der Stadtverordnetenversammlung. Das ist zweifelsfrei ein Rekord. Ist dieser aber auch positiv für die kommunale Demokratie? Das muß bezweifelt werden. Denn nur die wenigsten dieser Listenbewerber sind breit in der ganzen Stadt verankert. Und ohne diese Verankerung werden gewählte Vertreter solcher Listen nur Teil- und Einzelinteressen im neu gewählten Stadtparlament repräsentieren. Was Frankfurt aber gerade nach den harten finanziellen Einbußen durch die Corona-Krise braucht, ist die konsequente Orientierung am Allgemeinwohl der Stadt und aller ihrer Bewohner. Dafür jedoch ist die drohende politische Zersplitterung Gift.
Selbstverständlich hat jede Partei oder politische Gruppierung, die den erforderlichen Formalien Genüge tun kann, das Recht zur Beteiligung an der Wahl. Da es seit 2001 keine Sperrklausel von fünf oder drei Prozent mehr gibt, reichen schon Ergebnisse von weniger als einem Prozent für einen Listenbewerber zum Einzug in die Stadtverordnetenversammlung. Um eine Fraktion zu bilden, sind dort jedoch drei Sitze erforderlich. Deshalb haben sich in der Vergangenheit bereits mehrfach „künstliche“ Fraktionen aus einzelnen Stadtverordneten von drei verschiedenen Listen gebildet, um Büros und öffentliche Gelder für die Arbeit im Römer zu erhalten. Andere haben sich einer der Fraktionen der größeren Parteien angeschlossen. Vermutlich wird beides nach dem 14. März in erheblichem Maße der Fall sein.
Die Bürger Für Frankfurt BFF sind seit mittlerweile 20 Jahren mit einer Fraktion im Römer vertreten. Sie waren nie Teil einer „künstlichen“ Fraktion und werden das auch künftig nicht sein. Denn sie haben ein umfassendes politisches Programm, kompetente Kandidaten und sind in allen 16 Frankfurter Ortsbeiräten sowie im ehrenamtlichen Magistrat seit 10 Jahren vertreten – eine solche Verwurzelung können selbst die Bundesparteien FDP und „Die Linke“ nicht vorweisen. Das Wahlziel der BFF ist die Beteiligung an der politischen Gestaltung Frankfurts und die überfällige Reduzierung der viel zu großen Macht der Bundesparteien CDU, SPD und Grünen – gerade in der Kommunalpolitik.
Die drohende Zersplitterung wird die Macht der Bundesparteien nicht brechen, sondern im Gegenteil sogar stabilisieren. Deshalb gilt es für alle Wahlberechtigten, die kein Vertrauen mehr in die orientierungslose CDU, die AWO-Abzocker der SPD, die scharf nach links gerutschten Grünen sowie FDP, AfD oder Linke setzen wollen, ihre Stimmen nützlich und wirksam zu vergeben. Die Bürger Für Frankfurt BFF haben in vielen Jahren bewiesen, daß sie die parteifreie, unabhängige und konstruktive Stimme der Bürger im Römer und den Ortsbeiräten sind. Die BFF am 14. März zu stärken hilft Frankfurt, Zersplitterung hingegen schadet unserer Stadt.
