Frankfurt entgrünt sich

Doch die Stadtregierung bleibt auf Grünkurs

Hübners Frankfurter Woche – Folge 73

In der heutigen FAZ titelt der ehemalige Chef der Stadtredaktion, Matthias Alexander, im Hinblick auf die Oberbürgermeisterwahl am Sonntag so seinen langen Artikel: “Frankfurt korrigiert sich“. Abgesehen davon, daß nur Menschen sich korrigieren können, nicht aber eine ganze Stadt, bleibt es abzuwarten, ob der Wahlsieger es wirklich schaffen wird, den sichtlichen Niedergang in vielen Bereichen und Ecken Frankfurts positiv zu wenden. Eine gute Nachricht zeichnet sich für den Sonntagabend nach Auszählung der Stimmen allerdings bereits ab, nämlich das Scheitern der grünen Kandidatin Manuela Rottmann. Das signalisiert nicht nur eine aktuelle Umfrage der „Bild“-Zeitung, sondern auch schon seit längerer Zeit mein Eindruck vom Verlauf des Wahlkampfs.

Wenn also höchstwahrscheinlich Frau Rottmann nicht in die Stichwahl der beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen kommt, dann liegt das weniger an der spröden grünen Politikerin, deren Verbindung zu Frankfurt eher distanziert ist. Sondern die Gründe sind in den mehr als fragwürdigen Ergebnissen der grünen Mehrheit und Dominanz im Magistrat zu suchen. Nach ihrem großen Wahlsieg im März vor zwei Jahren haben die Grünen zwar eine breite Fahrradspur auf Frankfurts Straßen hinterlassen und den Konflikt mit den motorisierten Verkehrsteilnehmern befeuert. Doch der Zustand vieler von Schlaglöchern übersäten Straßen ist ebenso verheerend wie das allerorten sichtbare Sauberkeitsdefizit. Und die Finanzlage der Stadt hat sich nicht gebessert, zudem belasten jetzt wesentlich höhere Zinsen die gewaltige Schuldenlast Frankfurts noch mehr.

Daran kann weder ein möglicher CDU-Oberbürgermeister Uwe Becker noch der SPD-Kandidat Mike Josef etwas ändern. In „bester“ Feldmann-Manier verspricht Josef für Projekte sogar eine Milliarde Euro, die er nicht hat und über die kein Oberbürgermeister laut Hessischer Gemeindeordnung verfügen kann. Wird Josef am Ende gewählt, haben sich einmal mehr nicht genügend Frankfurter „korrigiert“. Und sein wahrscheinlicher Konkurrent bei der Stichwahl, der CDU-Bewerber Becker, hat sehr großen Anteil am Aufstieg der Grünen und am Abstieg seiner eigenen Partei.

Denn Becker, stets ein braver uninspirierter Parteisoldat, hat in vieljährigen Koalitionen mit den Grünen deren heutige Dominanz als Kämmerer den Boden bereitet. Das dürfte ihn in der Stichwahl noch reuen, den die Grün-Wähler werden erfahrungsgemäß eher dem SPD-Kandidaten zuneigen als einem CDU-Mann. Natürlich wird erst am Sonntag die Wahl entschieden, das soll und muß respektiert werden. Wenn Rottmann und damit die Grünen eine Niederlage erleben, wird das jedenfalls gut für Frankfurt sein. Ob der neue Oberbürgermeister aber eine echte politische Korrektur verspricht, darf bezweifelt werden.

Wolfgang Hübner