Ausbau der A5 wird zu Josefs erster Härteprobe

SPD läuft Sturm gegen Autobahn-Verbreiterung

Hübners Frankfurter Woche – Folge 79

Wenn der SPD-Politiker Mike Josef am 11. Mai sein Amt als Frankfurter Oberbürgermeister antritt, wird er sich gleich einer für ihn ganz besonders bedeutsamen Bewährungsprobe ausgesetzt sehen. Denn mit dem geplanten beschleunigten zehnspurigen Ausbau der Autobahn A5 im Gebiet des Frankfurter Nordwestens ist auch das Lieblingsprojekt des bisherigen Planungsdezernenten in Gefahr, nämlich die dort von Josef eifrig betriebene Errichtung eines großen neuen Stadtteils, der auch schon unter der Bezeichnung „Josefstadt“ Bekanntheit erlangt hat. Kommt es zum Ausbau der Autobahn, dann hat dieses ohnehin höchst umstrittene Projekt kaum noch eine Chance.
 
Josef selbst hat sich deshalb im OB-Wahlkampf gegen den Ausbau positioniert. Nun läuft auch seine Partei Sturm dagegen: Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag spricht sich gegen die Autobahnpläne aus und fordert Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) auf, den Ausbau zu streichen. Brisant daran ist, daß in der für den beschleunigten Ausbau verantwortlichen Bundesregierung SPD und Grüne die tragenden Kräfte sind. Das macht das Ansinnen der SPD im Landtag nicht gerade glaubwürdiger. Und der grüne Wirtschaftsminister in Wiesbaden ist auch in einer schwierigen Lage, weil die Reduktion des Autoverkehrs bekanntlich ein großes Anliegen seiner Partei ist.
 
Sachlich sprechen allerdings viele Gründe für den Ausbau. Denn auch mit der Elektrifizierung der Kraftfahrzeuge werden diese nicht verschwinden, sondern auch weiterhin rollen. Dazu kommen seriöse Schätzungen, daß der LKW-Verkehr in der Zukunft auch weiterhin stark zunehmen wird. Und selbstverständlich ist die A5 in diesem Bereich oft völlig überlastet. Entlastung bringt seit geraumer Zeit nur die freigegebene Nutzung der Standspuren - auf Kosten der Verkehrssicherheit. Das sind Tatsachen, an deren Kenntnisnahme niemand vorbeikommt. Frankfurts neuer Oberbürgermeister und mit ihm auch der aus vier Parteien zusammengesetzte Magistrat, werden also in dieser Frage demnächst Farbe bekennen müssen. Josef wird das wohl nicht leichtfallen.


Wolfgang Hübner