CDU hat die Frankfurter „Ampel+“ erst ermöglicht

Zeitgeist wechselt, die Parteien bleiben

Hübners Frankfurter Woche – Folge 141

Ich war heute sehr amüsiert, in einer bundesweit beachteten Frankfurter Zeitung einen sehr kritischen Kommentar über die Arbeit der Römerkoalition von Grünen, SPD, FDP und Volt, auch „Ampel+“ genannt, zu lesen. Offenbar ermutigt von den Ereignissen in Berlin, findet der Kommentator nicht mehr viel Gutes an einer Stadtregierung, die in der Tat in vielerlei Hinsicht geschadet hat und das noch immer tut. Doch was in der Zeitung nicht zu lesen ist: Warum es soweit kommen konnte?

Das allerdings hat im Bund wie in Frankfurt nicht wenig mit einer Partei zu tun, die den beiden „Ampeln“ nicht angehört, doch deren Existenz durch eigenes Versagen in der Vergangenheit erst ermöglicht hat. Denn es war die CDU dort wie hier, die entscheidenden Anteil am verhängnisvollen Aufstieg der Grünen hatte, denen es in Frankfurt 2021 sogar gelang, stärkste politische Kraft in der Stadt zu werden. Zehn Jahre Koalition mit einer stets willfährigen lokalen CDU zwischen 2006 und 2016 haben die Grünen erst so mächtig werden lassen, wie sie es nun im Römer sind.

Das war auch dem Versagen von CDU-Oberbürgermeisterin Petra Roth und ihrem Kämmerer Uwe Becker geschuldet, die mangels eigener fester Überzeugungen nur allzu gerne dem grünen Zeitgeist jener Jahre gefolgt sind. In dieser Koalition wurde die CDU immer schwächer, die Grünen aber, skandalöser Weise seit nun 35 Jahren ununterbrochen in allen Stadtregierungen vertreten, wurden ständig stärker. Wenn nun ausgerechnet in einer Zeitung, die nicht nur im Frankfurter Lokalteil den Grünen sehr freundlich zugewandt ist, neue Töne angeschlagen werden, hat das schon den unfeinen Geruch von journalistischem Opportunismus.

Es wird bei der nächsten Kommunalwahl im März 2026 nicht reichen, die Grünen zu schwächen. Das Ziel muß vielmehr sein, dieser Partei endlich jegliche politische Verantwortung für die Geschicke der Stadt zu entziehen. Das kann aber aus heutiger Sicht nur ermöglicht werden, wenn die Frankfurter CDU noch vor der Wahl öffentlich versichert, keine Koalition mit den Grünen einzugehen. Doch müsste ich mich sehr täuschen, sollte das möglich sein. Gut für Frankfurt wäre es jedenfalls.


Wolfgang Hübner