Es kriselt im Römer

Abgang bei der SPD, Streit in der Koalition

Es kriselt im Römer
© ulleo / pixabay

Hübners Frankfurter Woche – Folge 150

Rund ein Jahr vor der nächsten Kommunalwahl steht die Linkskoalition von Grünen, SPD, Volt sowie dem bürgerlichen Feigenblatt FDP unter Druck. Denn bei allen Parteien der Koalition ist klar: Diese Konstellation wird es mit großer Wahrscheinlichkeit nach der Wahl im März 2026 nicht mehr geben. Besonders überzeugt davon ist offenbar der bisherige SPD-Stadtverordnete Thomas Bäppler-Wolf. Er hat jetzt die Partei verlassen, in die er 2013 eingetreten und für die er seit 2016 Stadtverordneter ist.
 
Eine wirkliche Überraschung ist sein Bruch mit der SPD nicht. Denn es verdichten sich seit längerer Zeit Anzeichen dafür, daß er 2026 mit einer eigenen Liste antreten will, um auch weiterhin politisch tätig sein zu können. Das war sicherlich auch seiner Parteiführung nicht ungewiss, die ihn aber wegen seiner lokalen Popularität als Schauspieler, Unterhaltungskünstler und Tanzlehrer nicht verlieren wollte. Dafür ließ sich die SPD von Bäppler-Wolf auch „rechte Sprüche“ gefallen, die bei jedem unbekannteren Mitglied zum sofortigen Ausschluss aus der Fraktion und auch der Partei geführt hätten.
 
Von größerer Brisanz für die Linkskoalition ist jedoch der Konflikt zwischen FDP und Grünen um die Gestaltung der Verkehrspolitik. Die Grünen, stärkste Kraft in der Stadtregierung, wollen ihre auto- und pendlerfeindliche Agenda konsequent weiter fortsetzen, um möglichst unumkehrbare Tatsachen für die Zukunft zu schaffen. Die FDP, die vier Jahre lang fast jeden grünen Unsinn mitgemacht hat, sieht hingegen mit Sorge der kommenden Wahl entgegen, nicht anders als nun ihre Bundesspitze in Berlin.
 
Deshalb sucht sich die Frankfurter FDP vor dem geplanten Umbau der Bockenheimer Landstraße als Interessenvertreter einer autofreundlicheren Lösung zu profilieren. Das hat nicht nur innerhalb ihrer eigenen Römer-Fraktion zu Verwerfungen geführt, es ist zudem auch nicht glaubwürdig. Ob es bei diesen Krisenerscheinungen im Römer bleibt, darf bezweifelt werden. Für die vielfältigen Probleme der Stadt Frankfurt wäre eine entscheidungsfähige, anpackende Koalition notwendig. Diese aber ist immer weniger in Sicht.

 
Wolfgang Hübner

Leserkommentare (0)

Um einen Kommentar zu verfassen, loggen Sie sich bitte hier ein.
Falls Sie noch kein Benutzerkonto besitzen, können Sie sich hier registrieren.