„FDP weder politik- noch koalitionsfähig“

Römer-Rede Dr. Uwe Schulz vom 03.07.2025

Nur vier Tage nach der Abstimmung über das Suchthilfezentrum in der Niddastraße ist die Römer-Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt genau daran zerbrochen. Die hierüber in der Plenarsitzung vom 03. Juli 2025 geführte Debatte machte nochmals die Uneinigkeit in dem gescheiterten Viererbündnis deutlich. Statt ernsthafter Politik wurde in den Medien ein Rosenkrieg inszeniert, der nicht nur das Vertrauen der Bürger in die Politik beschädigte. Auch der Anspruch eines Regierungsauftrages wurde verfehlt. Mit Blick auf die FDP sagt Dr. Uwe Schulz dazu ganz klar: „Arbeit in einer Koalition bedeutet Kompromissfähigkeit, Disziplin, Struktur und Zuverlässigkeit. Daran fehlt es bei dieser Koalition völlig. Wer das nicht hat, wer das nicht leisten kann, ist nicht politik- und schon gar nicht koalitionsfähig“ Seinen vollständigen Redebeitrag sehen Sie hier in einer Aufzeichnung des Video-Livestreams der Plenarsitzung.