Bundesparteien ohne Antworten für Frankfurt
Bürger Für Frankfurt BFF stehen für echten Neustart
Spätestens seitdem die Frankfurter Filialisten der Bundesparteien CDU, FDP und SPD ihre jeweiligen Programme und Kandidaten zur Kommunalwahl am 15. März 2026 bestimmt haben, ist die Schmierenkomödie, die den Menschen in unserer Stadt bis zum Wahltermin dargeboten werden soll, vorgezeichnet. Denn die Slogans und Versprechungen dieser Parteien muten geradezu grotesk an.
Den Auftakt dazu hat die Frankfurter CDU im Sommer mit dem Motto „Politikwechsel wählen!“ gemacht. An Ironie kaum zu übertreffen, dachte man, hatte doch genau diese CDU nach den Bundestagwahlen im Februar dieses Jahres den versprochenen Politikwechsel nicht eingelöst. Im Gegenteil: Stattdessen hat die Union mit Bundeskanzler Merz sämtliche Wahlversprechen gebrochen und fungiert in Berlin seither als Erfüllungsgehilfin von SPD, Grünen und Linken.
Es folgte die sich - genauso wie die Bundespartei - im freien Fall befindliche Frankfurter FDP. Nachdem zwei Stadtverordnete zu den Bürgern Für Frankfurt gewechselt sind, hat die Partei aus wahltaktischen Gründen die Links-Koalition mit Grünen, SPD und Volt verlassen, hält aber an zwei Dezernentinnen-Posten fest. Obwohl die FDP nun die 36-jährige Regierungsbeteiligung der Grünen kritisiert und findet, das sei ein für alle Mal genug“, tritt deren Dezernentin Stefanie Wüst als Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl an – und sitzt dabei weiterhin mit Grünen, SPD und Volt im Magistrat. Ein Treppenwitz auch, daß die FDP, die sich sowohl in Frankfurt als auch Berlin als koalitions- und regierungsunfähig erwiesen hat, nach der Kommunalwahl in unserer Stadt wieder mitregieren will.
Wer meinte, dies alles sei an Widersprüchlichkeit nur schwer zu überbieten – die Frankfurter SPD schafft auch das. Mit dem Anspruch „Frankfurt-Partei“ sein zu wollen - ein generisches Etikett, mit dem sich zuvor die CDU in unserer Stadt selbst schmückte - behauptet man dort jetzt auf einmal zu wissen, was für eine funktionierende Stadt notwendig ist. Völlig unglaubwürdig, hat man doch selbst in einem mittlerweile vielerorts dysfunktionalen Frankfurt in den vergangenen 10 Jahren mitregiert. Kein Wunder also, dass man als vermeintliche „Frankfurt-Partei“ direkt mit Bundesthemen in den Kommunalwahlkampf einsteigt und auf den Berliner Koalitionspartner CDU eindrischt. Dass SPD-Oberbürgermeister Mike Josef obendrein noch in schlechtester Feldmann-Manier Stimmen durch schuldenfinanzierte Wahlgeschenke erkaufen will, zeigt, wie verzweifelt die Lage der Sozialdemokraten in Frankfurt - und nicht nur hier - tatsächlich ist.
„Spätestens jetzt ist klar, daß die Ableger der Bundesparteien CDU, FDP und SPD den dringend benötigten Politikwechsel in Frankfurt nicht liefern können.“, stellt Mathias Pfeiffer, Vorsitzender der Bürger Für Frankfurt BFF, dazu fest und erklärt: „Im Gegensatz dazu stehen wir als parteifreie und bürgernahe Kraft für einen echten Neustart für unsere Stadt. Denn egal ob in den Bereichen Verkehr, Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit oder Schulbau – Frankfurt verdient Besseres!“
