Frankfurter Sparbeschlüsse

Kein Stadthaus, keine Erweiterung des Museums der Weltkulturen

Nun ist es also raus: Wichtige Prestigeobjekte der grün – schwarzen Koalition werden vorerst nicht realisiert. Gestern hatte die städtische Haushaltskommission das Ergebnis ihrer Beratungen bekannt gegeben und Einsparungen im Umfang von 88 Millionen Euro bis 2015 im Ergebnishaushalt vorgeschlagen. Die Einschnitte bei den Investitionen summieren sich auf weitere 97 Millionen Euro.

Über einige Einsparvorschläge wird manch Frankfurter Bürger nicht allzu traurig sein. So wurde beschlossen, das Stadthaus über dem archäologischen Garten vorerst nicht zu bauen. Viele Frankfurter können und werden sich daher weiterhin an einem unverbauten, freien Blick auf den Dom erfreuen können. Auch die Freunde des Museumsparks können sich freuen: Die Erweiterung des Museums der Weltkulturen wird verschoben. Diese beiden grün – schwarzen Prestigeobjekte haben in der Frankfurter Bürgerschaft ein geteiltes Echo hervorgerufen, so dass der erzwungene  Aufschub als Chance genutzt werden sollte,  die Sinnhaftigkeit der Vorhaben in der geplanten Form nochmals zu überdenken.

Schmerzlicher dürfte für viele das Abrücken von den Zielen der Kinderbetreuung sein. Der Versorgungsgrad für die Beaufsichtigung der unter Dreijährigen wird bis 2015 von 50 auf 40 Prozent zurückgenommen. Auch die Kürzung der Mittel für die Sanierung des Bolongaropalastes um 10 Millionen Euro dürfte nicht nur die Höchster Bürger traurig machen. Unverständlicherweise wird auch das Budget der Ortsbeiräte um ganze 50 % von dem jetzt schon lächerlich geringen Betrag von einem Euro pro Einwohner auf 50 Cent gekürzt. Jeder kann sich selbst ausrechnen, was nun den Ortsbeiräten an Mitteln in dem jeweiligen Ortsbezirk für stadteilbezogene Maßnahmen zu Verfügung steht.


Stefan Mahr