Das Ende des Kulturparadieses Frankfurt naht finanziell unerbittlich
Städtische Bühnen im Dilemma, Politik auch

FREIE WÄHLER - Fraktion im Römer
PRESSEMITTEILUNG 38/2012
Frankfurt/Main, 28. Mai 2012
Frankfurt droht noch keineswegs ein „Kulturinfarkt“, wie der Titel einer aktuellen Streitschrift lautet. Aber es ziehen dunklere Wolken über den kürzlich noch strahlend blauen Himmel der von der Stadt hochsubventionierten Kulturszene auf. Denn die defizitäre Haushaltslage Frankfurts, die bei möglichen negativen Ereignissen im Euro-Raum noch dramatisch werden könnte, erlaubt keinerlei Erhöhung der Ausgaben im Kultur-bereich. Die aber werden gebraucht, wenn die Städtischen Bühnen die vereinbarten Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst nicht zu Lasten der künstlerischen Qualität und Quantität erbringen sollen.
Bis 2014 werden auf die Städtischen Bühnen, also Schauspiel, Kammerspiel und Oper, Mehrbelastungen als Folge der Tariferhöhungen von rund 7 Millionen Euro zukommen. Da die jährlichen festen Kosten bei einem städtischen Zuschuss von derzeit 63 Millionen Euro aber allein bereits 58 Millionen Euro betragen, bleiben für die künstlerische Produktion in den drei Bereichen nur wenige Millionen, die den Intendanten frei zur Verfügung stehen. Wenn davon künftig die Mehrkosten aus der Tariferhöhung abgezogen werden müssen, bleibt viel zu wenig, um das gegenwärtig internationale Spitzenniveau an der Oper und das als recht gut eingeschätzte Niveau am Schauspiel zu halten.
Die Intendanten haben nun Protest gegen Absichten der Kämmerei angekündigt, die Städtischen Bühnen für die Tarifmehrkosten selbst aufkommen zu lassen. Der Protest ist verständlich, ändert aber nichts an den finanziellen Problemen der Stadt. Auch im Kulturbereich muss und wird es in den nächsten Jahren harte Einschnitte geben müssen – sie wären schon dieses Jahr bei einem weniger entscheidungsschwachen Magistrat fällig gewesen. Und davon wird der größte Subventionsnehmer, also die Städtischen Bühnen, nicht verschont werden können, ohne einen Aufstand in anderen Bereichen zu riskieren.
Es darf jedoch nicht zu der völlig absurden Situation kommen, dass am Willy-Brandt-Platz der Apparat mit 1080 festen Mitarbeitern funktioniert und bezahlt wird, aber für die künstlerische Produktion kein oder viel zu wenig Geld übrig bleibt. Deshalb muss nun – ebenso wie in allen anderen städtischen Bereichen – sehr genau geprüft werden, wo es Einsparmöglichkeiten in dem personellen und technischen Apparat der Städtischen Bühnen gibt. Am Ende der Ära Petra Roth und noch vor Amtsaufnahme des neuen Oberbürgermeisters geht es auch im Kulturbereich ans Eingemachte – nur wie, ist noch nicht ausgemacht.