Die Kampagne ist vollständig gescheitert
Persönliche Erklärung von Wolfgang Hübner

Der Verlauf der Stadtverordnetensitzung am 13. Dezember 2013 hat einen letzten Beweis für eine Erkenntnis gebracht, die schon zuvor immer klarer wurde: Die Kampagne gegen mich ist gescheitert. Sie ist sogar vollständig gescheitert. Trotz drohender Ankündigungen von SPD und Grünen, die FREIEN WÄHLER und mich an den Pranger der sogenannten „Politischen Korrektheit“ stellen zu wollen, geschah - überhaupt nichts. Überdies lobte Oberbürgermeister Feldmann auch noch die Zustimmung unserer Fraktion zur Partnerschaft mit einer türkischen Stadt – sehr zum Missvergnügen der Grünen.
Noch größer dürfte das Missvergnügen einiger Journalisten der Frankfurter Rundschau (FR) und der Frankfurter Neuen Presse (FNP) sein, die in den vergangenen Tagen mit tendenziösen Artikeln die Fraktion dazu bewegen wollten, mich auszuschließen. Herr Goepfert von der todkranken FR verstieg sich sogar zu der Forderung, mich aus dem Kreis der „demokratischen“ Kräfte zu verstoßen. Mit diesem undemokratischen Ansinnen hat sich der bekannt linkslastige Journalist gewaltig übernommen. Die Zeiten sind vorbei, in denen die FR darüber entscheiden konnte, wer in Frankfurt politisch geduldet wird und wer nicht. In der Redaktion der FNP dürfte nach der Flut positiver Leserstellungnahmen für meine Person kein Zweifel mehr herrschen, dass die FW und ich keineswegs isoliert bin, sondern von vielen Menschen als politischer Interessenvertreter begriffen werden.
Innerorganisatorisch hat das Scheitern der Kampagne gegen mich eine Vorentscheidung gebracht: Diejenigen Kräfte bei den FW in Frankfurt sowie im Bundes- und Landesverband, die in völliger Verkennung der Verankerung und des politischen Charakters der Mehrheit der Freien Wähler in Frankfurt versucht haben, einen Kurs in die politische Beliebigkeit durchzusetzen, sind ebenfalls gescheitert. Darüber wird im neuen Jahr 2013 noch zu reden und entsprechend zu handeln sein.
Insgesamt hat der Verlauf der letzten Wochen gezeigt: Es ist wichtig und lohnt sich, eine klare, prinzipienfeste Haltung auch bei stürmischen Gegenwind zu wahren. Ich bedanke mich ausdrücklich bei den unerschütterlichen Mitgliedern der Römer-Fraktion, bei unserem Stadtrat Roland Beck, bei den 12 Ortsbeiräten, die sich nicht ins Abseits führen ließen, bei der mich unterstützenden Mehrheit der Mitglieder im FW-Verein. Und nicht zuletzt bedanke ich mich für die vielen Bekundungen der Ermutigung von Frauen und Männern aus Frankfurt und dem gesamten Deutschland.
Die Bemerkung des Fraktionsvorsitzenden der Grünen in der letzten Römer-Sitzung des Jahres 2012, Frankfurt brauche „keine Sarrazin, Buschkowsky und Hübner“ verstehe ich als großes, wenngleich überzogenes Kompliment. Die Reaktionen auf die nun gescheiterte Kampagne zeigen: Auf diese FREIEN WÄHLER in Frankfurt möchten all jene Bürgerinnen und Bürger nicht verzichten, die genug davon haben, dass bestimmte Kräfte und Medien diktieren wollen, was gesagt und nicht gesagt werden darf. Meinungsfreiheit und politische Standfestigkeit haben in Frankfurt einen nicht unwichtigen Sieg errungen.
Wolfgang Hübner, 14. Dezember 2012