Ein neues „Gespenst“ geht um in Europa
Informationen zur Bewegung der „Identitären“
Seit einigen Monaten geistert eine hierzulande neue politische Strömung durch die Medien: „Die Identitären“. Interessant daran ist, dass es eine nicht parteipolitisch gebundene Bewegung ist, diese mit neuen Aktionsformen agiert und vor allem von jungen Menschen getragen wird.
Die Bewegung wurde zwar schon vor einigen Jahren in Frankreich gegründet, entwickelt aber erst seit wenigen Monaten langsam ihr Potential. Mittlerweile machten die „Identitären“ in zahlreichen Städten durch phantasievolle Aktionen auf sich aufmerksam. Aufsehen erregten sie im Oktober, als im französischen Poitiers 100 Aktivisten des „Bloc Identitaire“ friedlich das Dach einer im Bau befindlichen Moschee besetzten (VIDEO) .
Auch in Frankfurt kam es bereits zu einer kleinen Aktion. Ende Oktober 2012 störten einige Tänzer mit der Parole „Multikulti wegbassen“ die Eröffnung der unter dem Motto „Vielfalt gestalten“ stehenden „Interkulturellen Wochen“ in der Zentralbibliothek. Integrationsdezernentin Nargess Eskandari-Grünberg konnte die Kurzaktion live miterleben.
Unlängst erlangten die „Identitären“ in Österreich landesweite Beachtung, als sie gegen die Besetzung der Wiener Votivkirche mit einer demonstrativen Gegenbesetzung antworteten. Die Wiener Votivkirche wurde nämlich zwei Monate zuvor unter der Aufmerksamkeit vieler Medien von 40-50 Asylbewerbern besetzt, die auf diese Weise auf ihre angeblich schlechten Lebensverhältnisse aufmerksam machen wollten und zahlreiche teils überzogene Forderungen erhoben. Rasch stellte sich durch Beobachtungen heraus, dass die Asylbewerber offenbar nur als Marionetten von sie steuernden linken Einwanderungslobbyisten dienen. Daraufhin hat sich eine Gruppe von „Identitären“ zu einer friedlichen Gegenbesetzung in die Kirche bewegt. Die spektakuläre Aktion brachte viele Erkenntnisse über die Praxis des linken Einwanderungslobbyismus und wurde dann unter Polizeischutz beendet, als sich ein gewaltbereiter linker Mob vor der Kirche versammelte, der auch vor Übergriffen auf unliebsame Journalisten nicht zurückschreckte.
Die Erfahrungen mit der Votivkirchen-Besetzung haben die „Identitären“ ausführlich auf ihrer Internetseite geschildert. Das Vorgehen der „Identitären“ erinnert ein wenig an die Formen des außerparlamentarischen Protests, die in der 68er-Zeit geübt wurden, um den gesellschaftlichen Konsens in Bewegung zu setzen. Ziel der unterschiedlichen Gruppierungen ist es offenbar, eine offene Diskussion zu den Fragen von Einwanderung und Islamisierung zu erzwingen, wo in den offiziellen Leitmedien und Politikerreden nur Beschwichtigung, Aussitzen oder politisch-korrekte Denkverbote zu vernehmen sind. Offen wird die von den europäischen politischen Eliten vorangetriebene Globalisierung und Abschaffung der Nationalstaaten in Frage gestellt.
Das Grundanliegen ist dabei, die nationalen Identitäten der europäischen Völker auch für kommende Generationen zu erhalten. Nationale Identität beruht in diesem Selbstverständnis auf einer Abstammungsgemeinschaft von Menschen gemeinsamer Sprache und kultureller Sitten, die sich durch das historische Schicksal verbunden fühlen, sowie ihre Einheit und Freiheit wahren möchten. Die „Identitären“ wenden sich dabei zugleich gegen Rassismus in jeder Form, sei es als Erhöhung über andersrassige Menschen oder Herabsetzung weißer oder deutscher Menschen, beispielsweise durch linke „Antideutsche“.
Sehr aktiv ist die Bewegung in Frankreich, in Österreich, vor allem in Wien, und mittlerweile auch in Deutschland.
Bezeichnend für die neue Qualität der „identitären“ Bewegung ist, dass vor allem die politische Linke umgehend mit Angriffen nach dem altbekannten Schema reagierte. Journalisten der radikale Linken, wie der als Autor für Antifa-Medien fungierende Bernard Schmid, versuchten auf altbekannte Weise, die „Identitären“ in das gängige „Rechtsextremismus“-Schema zu passen und dadurch die Büchse der Pandora wieder zu schließen. Auch die etablierten Organe bemühten sich schnell wieder, die jungen Protestler, als „Rechtsextreme“ zu brandmarken. Friedliche Protestaktionen, zum Beispiel bei einer Wiener Caritas-Veranstaltung, wurden von teils überforderten Pressevertretern im dramatisierenden Tonfall als „rassistische Übergriffe“ bewertet, was die „Identitären“ mit eigenen Stellungnahmen als Zeitungsenten zu entlarven versuchten.
Den Aktionisten scheint das Spiel aber längst bekannt und hat dadurch ein Stück weit seinen Schreckens verloren. Jedes politische Engagement, dass sich gegen die forcierte Internationalisierung und die sogenannte „Politische Korrektheit“ wendet, wird aber früher oder später mit den immer gleichen Angriffen der Gegenseite konfrontiert werden. Zu nennenswerten Überschneidungen zu NPD- und Kameradschaftsaktivisten scheint es aber bislang hierzulande nicht gekommen zu sein. Das verhindert bislang schon die moderne, vergleichsweise intelligente und nicht-rassistische Ausrichtung der jungen „Identitären“.
An dieser Stelle soll die Bewegung der „Identitären“ nur kurz vorgestellt werden. Dieser Beitrag dient also als reine Information ohne abschließende Bewertung, die auch zum jetzigen Zeitpunkt noch gar nicht abgeliefert werden kann. Sicherlich ist das Auftreten einer solchen Protestströmung nicht mit der bürgerlichen Kritik an der etablierten Politik und der Arbeit von Parlamentariern vergleichbar. Gleichwohl sollte man Bewegungen wie die „Identitären“ im Auge behalten, sind sie doch ein Seismograph für das Protestpotential in der Bevölkerung gegen die Zumutungen der etablierten Politik. Und auch das Wissen darum, welche Auswirkungen die ähnlich beginnenden 68er einst hatten, deren saturierte Erben heute noch die Regierungsstühle und linken Jugendzentren beherrschen, sollte davor feien, solche Bewegungen völlig zu ignorieren. Es könnte nämlich der Keim einer neuen Zeit in ihnen stecken.
Marlis Lichtjahr
