Stadtparlament vor Härtetest
Noch mehr Fraktionen und Einzelkämpfer
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zur Kommunalwahl in Frankfurt am 27. März 2011
24/ 28. Februar 2011
Diese „Vielfalt“ wird selbst Frau Eskandari-Grünberg nicht gefallen: Alle Anzeichen deuten darauf hin, dass die Zusammensetzung des am 27. März zu wählenden Stadtparlaments noch unübersichtlicher sein wird als in der ablaufenden Wahlperiode. Denn 18 politische Parteien und Organisationen haben gültige Listen mit ihren mehr oder weniger zahlreichen Bewerbern angemeldet. Daraus resultiert ein Wahlschein in der Länge und Breite eines Küchentisches, der viele Frankfurter in Erstaunen setzt oder auch entsetzt.
Folgenreicher könnte es aber sein, wenn es einem Großteil dieser 18 Listen gelänge, mindestens einen Kandidaten in den Römer zu bekommen. Bei der leider zu befürchtenden niedrigen Wahlbeteiligung ist es durchaus möglich, ja wahrscheinlich, dass es ab April 2011 fünf Jahre lang mehr als bislang 7 Fraktionen und auf jeden Fall wohl mehr als bislang 4 Einzelvertreter einer Organisation geben wird. Doch nicht nur niedrige Wahlbeteiligung trägt zu dieser faktischen Zersplitterung bei, sondern auch die immer geringere Anziehungskraft der etablierten Parteien.
Die FREIEN WÄHLER bieten zu diesen Parteien im bürgerlichen Spektrum eine programmatisch und personell überzeugende Alternative, verfügen aber weder finanziell noch bei der Präsenz in den Medien auch nur annähernd über die Möglichkeiten von CDU und FDP. Dazu sind sie immer wieder neuen Diffamierungskampagnen aus dem linken und linksextremen Lager sowie auch seitens der Grünen ausgesetzt. Trotzdem werden die FREIEN WÄHLER nach der Wahl gestärkt als arbeitsfähige Koalition in den Römer und die Ortsbeiräte zurückkehren. Damit leisten sie ihren Anteil daran, zumindest im bürgerlich-wertkonservativen Bereich und bei unzufriedenen sozialdemokratischen Wählern einer Zersplitterung entgegen zu wirken.
Ganz anders sieht es im links-grünen Spektrum auf, das noch ergänzt wird von drei Migranten-Listen sowie der von italienisch dominierten Europa-Liste. Neben den Marktführern Grüne und Linkspartei wollen auch die Piratenpartei und ÖkoLinX Mandate erringen. Fast allen diesen politischen Organisationen dürfte es aber zu schaffen machen, dass erstmals eine „Muslimische Union“ sowie das rein türkische „Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit“ und auch noch die „Internationale EinwanderInnen Liste“ mit aus dem orientalischen Kulturkreis stammenden Kandidaten antritt. Da nur wenige dieser vielen Listen Fraktionsstärke erreichen dürften, wird es nach der Wahl turbulent im Römer zugehen. Die Politik in Frankfurt wird das nicht besser machen.
