Die andere Wahrheit über die Blockupy-Demonstration am Samstag

Eine Augenzeugenreportage

www.blu-news.eu

Eine Augenzeugenreportage aus dem Nachrichten-Blog www.blu-news.eu:


Wer heute in den Medien Berichte über die gestrige Demonstration des "Blockupy-Bündnisses" liest, könnte meinen, die Polizei habe friedliche Demonstranten drangsaliert und kriminalisiert. Diese Berichte erzählen viel über diejenigen, die sie verfasst haben und auch über diejenigen, die sie verbreiten. Die folgende Reportage schildert ein ganz anderes Geschehen:    

In Frankfurt fand sich am Wochenende zum zweiten Mal das so genannte Blockupy-Bündnis ein, um gegen die Marktwirtschaft zu demonstrieren. Der Hauptakt sollte am Samstag stattfinden, geplant war ein Demonstrationszug durch die Innenstadt der Bankenmetropole. Doch Blockupy kam nicht weit, das Bündnis blockierte sich selbst.

Gegen Mittag war die Demonstration des Blockupy-Bündnisses am Baseler Platz  im Bahnhofsviertel gestartet. Doch schon kurze Zeit später stockte der Zug, kam an der Ecke Hofstraße und Neue Mainzer Landstraße zum Erliegen.

Und zwar mit gutem Grund: Wie ein Polizeisprecher gegenüber blu-News erklärte, hatte es zahlreiche Straftaten gegeben, die von Mitgliedern des „Schwarzen Blocks“ begangen wurden. Dieser Gruppe gehören militante, gewaltbereite Linksextremisten an. In Frankfurt waren es zirka 200 Personen, die an der Spitze des Demonstrationszuges vorweg marschiert sind. Als aus dem „Schwarzen Block“ Gegenstände und Farbbeutel auf Polizisten geworfen, Feuerwerkskörper gezündet und die Beamten sogar mit Pfefferspray angegriffen wurden, hat die Polizei die Gruppe isoliert und eingekesselt.

Ein Zustand, der mehrere Stunden anhielt. Immer wieder erklärte die Polizei über Lautsprecher, dass sie die größtenteils vermummten Autonomen einzeln identifizieren und ihre Personalien aufnehmen wolle, danach könnten diejenigen, die keine Straftaten begangen haben, weiterziehen. Doch der „Schwarze Block“ weigerte sich, der Aufforderung der Sicherheitskräfte Folge zu leisten. Wohl mit gutem Grund, denn die Polizei hatte den Demonstrationszug von Anfang an gefilmt und war so in der Lage, die Straftaten einzelnen Personen zuzuordnen.

Blockupy blockierte sich selbst

Doch nun weigerten sich auch die anderen zirka 7.000 Demonstrationsteilnehmer, den Ort zu verlassen und den Demonstrationszug fortzusetzen. Anstatt sich von den offenkundig gewaltbereiten und militanten Extremisten zu distanzieren, soldarisierte sich die große Mehrheit mit dem „Schwarzen Block“. Mit anderen Worten: Blockupy blockierte sich selbst.

Und so verharrte der Zug an jenem Ort unweit der Europäischen Zentralbank. Die Autonomen bestanden darauf, unbescholten und unidentifiziert weiter zu ziehen, die Polizei bestand darauf, die Personalien aufzunehmen und der große Rest steigerte sich hinein in jene Stimmung, von der auch die Berichterstattung vieler Medien getragen ist: Die böse Polizei hat eine rechtmäßige Demonstration gesprengt.

Doch die Realität war eine andere: Kein friedlicher Demonstrant wurde von der Polizei daran gehindert, weiter zu ziehen. Im Gegenteil, die Ordnungskräfte forderten die Veranstalter sogar auf, ihre Demonstration fortzusetzen. Diese jedoch bestanden darauf, den „Schwarzen Block“ mitsamt den darin befindlichen Straftätern laufen zu lassen, was die Polizei freilich nicht zulassen konnte. So entstand jene Mär, die kurz später ihren Weg in deutsche Nachrichtenportale fand. Besonders skurril erscheint die Berichterstattung in Medien wie der Frankfurter Rundschau (FR) angesichts zahlreicher Eindrücke am Ort des Geschehens: Mitunter wurden Polizisten von Demonstrationsteilnehmern wüst beschimpft und beleidigt, blieben aber dennoch ruhig und besonnen. Die Polizei-Durchsagen wurden zumeist so übertrieben freundlich und deeskalierend vorgetragen, dass man hätte meinen können, hier würde für die Teilnahme an Joga-Kursen geworben.

Zwischen dem eingekesselten „Schwarzen Block“ und dem Rest des Demonstrationszuges stand ein Bühnenwagen, an dem die Fahne der linksextremen „Antifa“ wehte und von dem aus mehrere Personen immerzu Parolen brüllten und zu Widerstand gegen die Staatsgewalt aufriefen. Immer wieder verkündeten die Agitatoren zudem, die Polizei habe mit der Gewalt begonnen und verweigere den Demonstranten ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit. Und freilich: Der „Schwarze Block“ habe sich völlig friedlich verhalten, wie es für militante Autonome gemeinhin üblich ist. Münchhausen lässt grüßen.

Und dennoch glaubte das Gros der Demonstrationsteilnehmer offenbar den Verlautbarungen der linksextremen Einpeitscher. Die meisten Medienvertreter am Ort schienen zudem ihr Urteil über das Geschehene bereits gefällt zu haben. Die Headlines standen schon fest, die Artikel waren bereits geschrieben, es fehlten nur noch passende Fotos und Videos dazu.

Sieg für den Rechtsstaat

Es war gegen 17 Uhr, mehrere Stunden hatten sich die Autonomen der Aufforderung der Polizei widersetzt (und dementsprechend war die ganze Demonstration am selben Ort verharrt), als deutlich wurde, dass die Beamten nun ernst machen und die Personen einzeln abführen würden. Und plötzlich zog es die meisten Journalisten zum eingekesselten „Schwarzen Block“. Nicht etwa von außen wurde gefilmt und fotografiert, sondern aus Sicht der Autonomen. Und kaum wurde eine Person abgeführt, stürzten sich die Reporter auf die Szene wie auf eine Deutschlandfahne auf dem Gründungsparteitag der AfD. Da war es endlich, das Bild, das es zu verbreiten galt.

Unerwähnt bleibt hingegen in vielen Berichten, dass über drei Stunden vergangen waren, in denen die Mitglieder des „Schwarzen Blocks“ jederzeit den Kessel hätten verlassen können. Alles, was gefordert wurde, war die Aufnahme der Personalien. Ebenso unerwähnt bleibt in FR, FAZ, Spiegel und Co, dass die Autonomen auch beim Zugriff der Polizei erneut Gewalt anwandten: Es flogen Flaschen, Schilder und Gegenstände auf die Beamten, dann detonierte sogar ein Feuerwerkskörper mit einem lauten Knall, woraufhin die Polizisten zurückschreckten. Völlig unbeobachtet von den Linsen der anwesenden Journalisten wurden derweil die ersten Autonomen abgeführt – und zwar ohne nennenswerte Gewaltanwendung. Hinter der Absperrung an der Europäischen Zentralbank bildete sich schnell eine lange Schlange, dort wurden die Personalien aufgenommen. Die Polizei hatte sich durchgesetzt – und mit ihr siegte der Rechtsstaat.

Überhaupt kann das diesjährige Blockupy-Wochenende durchaus als Sieg für den Rechtsstaat gewertet werden. Waren im vergangenen Jahr noch 25.000 meist jugendliche Mitbürger dem Lockruf des linksextremistischen Bündnisses gefolgt, fanden sich dieses Jahr nur gut 7.000 Menschen zur samstäglichen Demonstration ein. Und das lag sicher nicht nur am Wetter, sondern wohl auch daran, dass die inhaltliche Leere von Occupy und Blockupy nicht ab-, sondern eher noch zugenommen hat. Die intellektuelle Tiefe dieser Bewegung erschöpft sich in mäßig kreativen Slogans auf selbstgemalten Plakaten, in alten sozialistischen Parolen und durchschaubar einfältigen Lebenslügen. „Der Kapitalismus geht über Leichen“, klären also ausgerechnet jene auf, zu deren ideologischen Ahnen neben Marx und Engels auch Stalin, Mao und – genau genommen – sogar Adolf Hitler zählen. Das genügt vielleicht den Ansprüchen der üblichen Verdächtigen von Linkspartei, DGB und Verdi – dem „Schwarzen Block“ und anderen extremistischen Gruppierungen sowieso. Doch der etwas aufgeklärtere Bürger scheint für derlei aberwitzige Realsatire eher nicht empfänglich.

Das Wesen des Extremismus

Umso besser war die Entscheidung der Behörden, das Blockupy-Camp nicht an einem zentralen Ort, sondern jenseits der Messe am Rebstock und damit fast schon an der Stadtgrenze anzusiedeln. Zwar war es den Aktivisten mehrfach am Donnerstag und Freitag gelungen, in der Stadt für Furore zu sorgen (beispielsweise vor der EZB und der Zentrale der Deutschen Bank), eine  flächendeckende Blockade jedoch blieb aus. Der Preis dafür waren zwar erneut Straßensperren und Polizeipräsenz, die Bürger dürften es den Sicherheitskräften aber einmal mehr gedankt haben. Denn wie auf der Demonstration am Samstag galt auch überall sonst: Wer sich friedlich gebärdete, brauchte sich vor den Polizeibeamten nicht zu fürchten.

Diejenigen hingegen, die wirklich Angst und Schrecken verbreiten, sind ebenjene militanten Linksextremisten, die ihren wahren Geist schon in der Nacht von Donnerstag auf Freitag zur Schau getragen hatten: „Hübner halt’s Maul“, hatten sie da an die Wand jenes Hauses gesprüht, in dem Wolfgang Hübner, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Römer, wohnt. Am Freitag fand sich dann eine Gruppe von zirka dreißig Linksextremen erneut dort ein und verteilte diffamierende Flugblätter, in denen Hübner sogar indirekt gedroht wurde.

Genau darin zeigt sich das Wesen des Extremismus: Während man einerseits mit roher Gewalt, Diffamierung und Lüge gegen unliebsame Meinungsäußerungen anderer vorgeht und ihnen am liebsten wohl das Recht auf freie Meinungsäußerung absprechen würde, proklamiert man andererseits maximale Freiheiten für sich selbst. So werden der grundgesetzlich verbrieften Demonstrationsfreiheit von diesen Kreisen und ihren medialen Vasallen gerne noch zusätzliche Rechte angedichtet: Das Recht zu blockieren, das Recht zu randalieren, gar das Recht, Straftaten zu begehen und von der Polizei in Ruhe gelassen zu werden.

Zumindest an diesem Samstag in Frankfurt haben sich die wahrhaft Rechtslosen mit ihrem aberwitzigen Demokratie(un)verständnis nicht durchgesetzt. Der Rechtsstaat hat sich vielmehr eindrucksvoll gegen die linken Krawallmacher zur Wehr gesetzt. Der Polizei gebührt Dank dafür. Es ist ein echter Lichtblick in einer politisch äußerst nebulösen Zeit.