Warum ich die „Alternative für Deutschland“ wähle
Zehn Gründe für meine Entscheidung am 22. September 2013
Als langjähriger Stadtverordneter in der Großstadt Frankfurt am Main bin ich mit fast allen Problemen unseres Landes mehr oder weniger konfrontiert. Ich weiß als Kommunalpolitiker, dessen Blick sich auch über die Stadtgrenzen hinaus wagt, was sich ändern muss, damit Deutschland und folglich auch die Stadt, in der ich geboren bin und lebe, eine gute Zukunft haben werden. Meine Wahlentscheidung am 22. September entspringt deshalb nicht vorrangig emotionalen oder ideologischen Beweggründen, sondern will einen kleinen Beitrag für unbedingt notwendige Veränderungen in Politik und Gesellschaft leisten. Aus meiner Sicht ist das nur möglich mit einer Wahlentscheidung für die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD). Zehn Gründe dafür will ich nennen:
1. Die AfD wird im Bundestag die schon lange überfällige, bürgerlich geprägte Opposition zu dem ebenso etablierten wie erstarrten Parteienblock. Damit wird es wieder möglich, dass auch im deutschen Parlament die Schicksalsfragen unseres Volkes nicht länger „alternativlos“ abgehandelt, sondern kontrovers diskutiert werden. Das kann der vielbeschworenen, tatsächlich aber völlig heruntergekommenen politischen Kultur in Deutschland nur guttun.
2. Die AfD hat in den Kernfragen der deutschen Politik andere, teilweise völlig konträre Positionen zu denen der anderen Parteien. Das betrifft nicht nur die Währungs- und Europapolitik. Sondern auch in den Bereichen Familie, Bildung, Energie, Steuern, Integration, Sicherheit und Außenpolitik gibt es noch vor der Erstellung eines umfassenden Parteiprogramms deutliche inhaltliche Akzente, die eine nachhaltige Belebung der politischen Diskussionen erwarten lassen.
3. Die AfD steht für das grundgesetzliche Recht auf Meinungsfreiheit. Das ist längst keine Selbstverständlichkeit mehr in einer Republik, in der brisante Themen entweder tabuisiert oder mit den Sprachregelungen der sogenannten „Politischen Korrektheit“ vernebelt werden. Ohne Meinungsfreiheit und die Freiheit, sich eine Meinung zu bilden, gibt es aber keine Demokratie, die diese Bezeichnung verdient. Deshalb ist die Stimmabgabe für diese Partei eine Stimmabgabe für die Demokratie und ihre Wiederbelebung.
4. Die AfD ist der organisierte Ausdruck einer Bewegung im Volk, die in vielen Internetforen und Diskussionszirkeln schon seit Jahren einen Weg zu politischer Wirksamkeit gesucht hat. Diese Suche ist mit der Gründung der neuen Partei und ihrer möglichen Etablierung im politischen Spektrum noch nicht beendet, hat aber eine neue Qualität erreicht, die mit dem Einzug einer Fraktion in den Bundestag eine nicht zu unterschätzende Sogwirkung haben dürfte.
5. Die AfD wird von der politischen Linken, insbesondere ihren linksextremen Elementen, bekämpft und als „rechts“ oder „rechtspopulistisch“ denunziert. Das ist kein Makel für die neue Partei, sondern eine Auszeichnung. Denn die politische Linke hat gut verstanden, dass mit der AfD eine Kraft entstanden ist und weiter entsteht, die der geistigen und medialen Dominanz links-grüner Vorstellungen über die Gestaltung der Gesellschaft fundamentalen Widerstand entgegensetzen kann.
6. Die AfD besitzt beste Voraussetzungen, eine Volkspartei neuer Prägung zu werden. Denn in ihrer Mitgliedschaft sind konservative, liberale, libertäre, patriotische, rechtsdemokratische, christliche und soziale Strömungen vertreten, die allesamt eint, den großen Problemen Deutschlands nicht länger auszuweichen, sondern sich diesen in seriöser, aber auch maulkorbfreier Weise zu stellen und nach neuen Lösungen zu streben. Die programmierten künftigen inhaltlichen Konflikte in der AfD zwischen den verschiedenen Strömungen können bei konstruktivem Verlauf die Partei nicht schwächen, sondern sogar stärken.
7. Die AfD verfügt über ein Führungspersonal, das intellektuell demjenigen der anderen Parteien gewachsen, wenn nicht überlegen ist. Besonders der Frontmann Bernd Lucke hat sich im Laufe des Gründungsprozesses und Wahlkampfs als ein politischer Führer neuen Stils profiliert: Kompetent, freundlich, umgänglich und strapazierfähig. Wenn er in den Medien zu Wort kommt, hat der Professor stets überzeugt – er braucht keinen Stinkefinger, um für seine Positionen zu werben. Und er muss nicht erst im Bundestag seine auskömmliche Pensionsberechtigung erstreben.
8. Die AfD formuliert in der Familien- und Bildungspolitik nicht nur deutlich konträre Positionen zu denen der anderen Parteien. Sie kann auch glaubwürdig beanspruchen, von diesen für die Zukunft Deutschlands so wichtigen Themen ganz praktisch mehr zu verstehen als die kinderlose Kanzlerin und eine ganze Reihe von etablierten Spitzenpolitikern, denen diese Bereiche privat fremd geblieben sind und bleiben werden. Dass die drei derzeitigen Sprecher der AfD zusammen zwölf Kinder haben, ist keine nebensächliche Besonderheit der Partei, sondern gibt geradezu eine Garantie für verantwortungsvollen, zukunftsverpflichteten Umgang mit allen politischen Themen.
9. Die AfD würde mit ihrem Einzug in den Bundestag nicht nur eine kurzzeitige Sensationswirkung in den Medien erzielen, sondern künftig in diesen dauerhaft präsent sein. Wenn politische Runden oder die Talkshows im Fernsehen schon allein aus Proporzgründen Vertreter der neuen Partei aufweisen werden, werden viele Millionen Deutsche mit politischen Standpunkten vertraut werden, die bislang überhaupt nicht oder nur von bestimmten Persönlichkeiten repräsentiert wurden. Die Langzeitwirkung dieser Veränderung kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden.
10. Die AfD verhindert oder kanalisiert keineswegs, wie das einige Skeptiker befürchten, weitere kritische Auseinandersetzungen mit den gesellschaftlichen Realitäten Deutschlands, sondern dürfte diesen notwendigen Auseinandersetzungen eine neue Qualität der öffentlichen Diskussion vermitteln. Allerdings ist jede Partei, selbstverständlich auch die AfD, strukturell in der Gefahr, sich mehr mit sich selbst, also mit vergänglichen Wahlerfolgen und eitlen Parteikarrieren zum beschäftigen als mit den grundsätzlichen Fragen und Problemen des Landes. Die Stimmabgabe für die neue Partei am 22. Septembern 2013 ist - jedenfalls für mich - keine Aufgabe des eigenen kritischen Verstands, sondern eine wohlüberlegte politische Bevollmächtigung auf Zeit, die mit Überzeugung, Sympathie, Dankbarkeit und Hoffnung erfolgt. Wer nichts wagt, wird bekanntlich auch nichts gewinnen. Verloren haben wir übrigens schon mehr als genug.
Wolfgang Hübner
