Solidarität mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Hans-Jürgen Irmer!
Aus gegebenem Anlass
Kaum ist der CDU-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer abermals zum bildungspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion bestimmt worden, gibt es massive Angriffe der Linkspartei und der SPD gegen den letzten Vertreter offen konservativer Positionen im gesamten Hessischen Landtag. Anlass dazu sind Äußerungen Irmers in dem von ihm herausgegebenen Anzeigenblatt „Wetzlarer Kurier“. Darin gebrauchte Formulierungen wie „Asylmissbrauch“ oder „Einwanderung in die Sozialsysteme“ werden nach sattsam bekannter Methode von der politischen Linken als „rassistisch“ denunziert.
Abgesehen davon, dass die Formulierungen aus dem textlichen Zusammenhang gerissen wurden, sind Asylmissbrauch und Einwanderung in die Sozialsystem Tatsachen, die nur leugnen kann, wer gesellschaftliche und soziale Realitäten nicht wahrnehmen will, weil sie nicht in das eigene Weltbild oder politische Kalkül passen. Es ist zu hoffen, dass MdL Irmer gegen die Verbreiter von verleumderischen „Rassismus“-Vorwürfen sowohl politisch wie rechtlich mit allen Konsequenzen vorgeht. Es ist unerträglich, in welch verantwortungsloser und rufschädigender Weise immer wieder demokratische Politiker, die sich den Blick auf die Realität nicht verbieten lassen wollen, attackiert werden.
Als Mitglied des Vereins der Freien Wähler in Frankfurt sowie der Partei Alternative für Deutschland und als Stadtverordneter in Frankfurt erkläre ich mich ausdrücklich solidarisch mit Hans-Jürgen Irmer.
Wolfgang Hübner
