Salafisten im Aufwind – „Vielfalt“ gescheitert
Hilflose Politikreaktionen auf aggressiven Islam
Pressemitteilung der Freien Wähler im Römer – 33 / 22. Mai 2014
Die Schließung des Jugendhauses Gallus wegen Drohungen salafistisch-islamischer Kreise dokumentiert erneut eine bedrohliche Entwicklung für die Zukunft der „Einwandererstadt“ Frankfurt am Main. Die hilflose Reaktion von „Vielfalt“-Dezernentin Eskandari-Grünberg - die Stadträtin ruft mal wieder nach verstärkter Diskussion des Themas Salafismus in der Jugendarbeit - lässt aber nur den Schluss zu, dass die offizielle Politik im Römer mit ihrem Besänftigungs- und Verdrängungskurs der islamistischen Gefahren krachend gescheitert ist.
Gescheitert ist damit auch das 2010 gegen den alleinigen Widerstand der Freien Wähler von allen anderen Parteien in der Stadtverordnetenversammlung durchgesetzte „Vielfalt“-Konzept, mit dem das bisherige Ziel der Integration von Migranten und deren Nachkommen in die deutsche Mehrheitsgesellschaft aufgegeben wurde. Dieses „Vielfalt“-Konzept war und ist gekennzeichnet von der so gut wie vollständigen Ausblendung des größten und einzig wirklich relevanten Integrationsproblems, nämlich dem politisch motivierten Islam mit totalitärem Anspruch auf das private und gesellschaftliche Leben der Gläubigen.
Trotz aller Widerstände, Diffamierungen und auch Bedrohungen haben die Freien Wähler sich nicht von der ideologisch begründeten „Vielfalt“-Theorie beirren lassen, sondern sich an den Tatsachen orientiert. Diese Tatsachen sprechen mittlerweile eindeutig für einen umgehenden, umfassenden Kurswechsels in der städtischen Politik. Außer Tonnen von Papier, leere Absichtserklärungen und neuen Planstellen für grün-linke Günstlinge hat das „Vielfalt“-Konzept weder den Auszug Frankfurter Jugendlicher in den tödlichen Bürgerkrieg in Syrien noch das immer dynamischere Anwachsen salafistischer Umtriebe unter jungen Muslimen verhindert.
Ganz im Gegenteil: Diese „Vielfalt“-Politik ist das offene Eingangstor für radikale Islamisten, die sich geradezu bestätigt sehen müssen, keinerlei Druck zur Integration ausgesetzt zu sein. Die Vorfälle im Jugendhaus Gallus sind keineswegs Einzelfälle, sondern Teil einer langen und immer länger werdenden Kette von Desintegration mit gefährlicher Perspektive für die ganze Stadt. Das „Vielfalt“-Konzept und seine politische Praktizierung haben auf ganzer Linie versagt: Frankfurt muss zurück zur Integration – und zwar ganz schnell!
