Zurück zur Integration in Frankfurt!
„Vielfalt“-Konzept und seine grüne Dezernentin gescheitert
Pressemitteilung der Freien Wähler im Römer – 35 / 5. Mai 2014
In einem aktuellen Antrag an die Stadtverordneten verlangt die FW-Fraktion im Römer – nicht zuletzt unter dem Eindruck jüngster islamistischer Vorfälle – die Rückkehr zu einer realistischen Integrationspolitik nach dem Prinzip „Fordern und Fördern“. Damit verbunden sein muss die umgehende Beendigung von Theorie und Praxis des vielfach gescheiterten „Vielfalt“-Konzepts, das 2010 gegen den Widerstand der Freien Wähler in Frankfurt durchgesetzt wurde. Hierbei geht es selbstverständlich nicht um Rechthaberei einer Fraktion, sondern darum weiteren und immer größeren Schaden von Frankfurt und seinen Bürgern abzuwenden.
Die Bilanz des in jeder Weise illusionären „Vielfalt“-Konzepts ist katastrophal: Frankfurt ist seit der faktischen Aufgabe des Ziels der Integration von Einwanderern in Leben, Kultur und Recht der deutschen Aufnahmegesellschaft zu einem Zentrum islamistisch-salafistischer Aktivitäten und Provokationen geworden. Wer daran noch Zweifel hatte, ist in den letzten Tagen endgültig eines Schlechteren belehrt wurde. Wenn der von CDU und Grünen dominierte Magistrat ebenso wie SPD und Ausländerbeirat nach der Schließung eines Jugendhauses und der barbarischen Attacke auf ein Kunstwerk im Portikus nur zu dem Schluss kommen, mit „Runden Tischen“, unwirksamen verbalen Beschwörungen und noch mehr Sozialarbeitern der wachsenden Probleme mit der Islamisierung und Radikalisierung Herr werden zu wollen, dann ist das eine vollständige Bankrotterklärung.
Diese wird nur noch negativ übertroffen von der unsäglichen Erklärung der gescheiterten grünen Stadträtin und „Integrationsdezernentin“ Dr. Eskandari-Grünberg, „das Problem“ werde „uns deutschlandweit weiter beschäftigen“. Das mag die Politikerin als eigene Beschäftigungsgarantie verstehen, im Klartext heißt das aber: Zur „Vielfalt“ gehören eben auch Islamisten und Salafisten, „wir“ müssen irgendwie damit leben.
Immer mehr Menschen in Frankfurt und Deutschland sind aber laut jüngsten Umfragen nicht länger bereit, mit den Anmaßungen und auch den zunehmend gewalttätigen Provokationen und Antisemitismus einer religiösen Minderheit zu leben. Immer weniger Menschen in Frankfurt wollen es dulden und akzeptieren, dass der Magistrat Salafisten erlaubt, auf der Zeil offen zu missionieren. Die FW-Fraktion wird ihren Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Stadtverordnetensitzung setzen. Frankfurt muss vor ideologischer Verblendung und religiös motiviertem Terror geschützt werden –so schnell wie möglich ohne Frau Eskandari-Grünberg und erst recht ohne Salafisten.
