Nun kommt zusammen, was zusammen gehört
Das nicht unerwartete Scheitern der Frankfurter „Piraten“
Pressemitteilung der Freien Wähler im Römer – 52 / 1. Oktober 2014
Die Bedeutung der Linkspartei in der Frankfurter Politik und der Stadtverordnetenversammlung ist kontinuierlich gesunken, doch die Fraktion erhält jetzt personellen Zuwachs um fast 50 Prozent der bei der Kommunalwahl 2011 erzielten Stärke: Nach dem Zerbrechen der dreiköpfigen ELF/Piraten-Fraktion werden sich offensichtlich der extrem linke Ex-Pirat Kliehm und der Italiener Brillante, der seit 2001 die sogenannte „Europaliste für Frankfurt“ im Römer vertritt, der Fraktion der Linkspartei anschließen. Dieser Schritt ist wegen der politischen Positionierung beider Stadtverordneter durchaus folgerichtig.
Insbesondere Kliehm hat sich schon seit längerer Zeit mit seinen eifrigen Aktivitäten am linken Rand für eine Zukunft bei der Linkspartei beworben. Ob allerdings letztere mit diesem Wechsel froh werden wird, darf zumindest bezweifelt werden. Denn der aus seiner in der Krise befindlichen Partei ausgetretene Kliehm ist deutlich radikaler als seine neuen Fraktionskollegen und ein eitler, von seiner Wichtigkeit und seinen Ansichten allzu überzeugter Charakter, der keinerlei Berührungsängste vor linksextremen Kreisen pflegt. Brillante als selbsternanntes Sprachrohr der nach seiner Meinung „diskriminierten und benachteiligten Migranten“ soll wohl die Anziehungskraft selbiger für die Linkspartei verstärken. Na denn!
Der letzte verbleibende Pirat Herbert Förster dürfte sich eher über kurz als über lang einer anderen Fraktion anschließen, um nicht ganz allein mit nur geringsten politischen und finanziellen Möglichkeiten die 18 Monate bis zum Ende der Wahlperiode abzusitzen. Die wahrscheinlichste Möglichkeit für den Wechsel des stets sachlichen und zurückhaltenden „Rest-Piraten“ Förster dürfte die Wendung zur SPD sein.
Mit dem Zerbrechen der ELF/Piraten-Fraktion erleidet der Römer keinen schmerzlichen Verlust. Die Stadtkasse dürfte vom Wegfall der Fraktionsgelder sogar profitieren. Und in den zwei Fällen Kliehm und Brillante kommt nun in der Fraktion der Linkspartei zusammen, was schon lange zusammen gehört.
