Ein Bürgerentscheid gegen politische Arroganz

Wähler werden über DFB-Akademie auf Pferderennbahn entscheiden

Ein Bürgerentscheid gegen politische Arroganz
© EvaK, Creative Commons Wikipedia

Pressemitteilung der Freien Wähler (BFF) im Römer – 6 /15. Januar 2015


13.715 Frankfurter Bürgerinnen und Bürger haben mit ihren Unterschriften für einen Bürgerentscheid über das künftige Schicksal der Pferderennbahn in Niederrad für eine empfindliche Niederlage des Magistrats und der großen Mehrheit der Stadtverordneten im Römer gesorgt: Noch im ersten Halbjahr 2015 werden alle Wahlberechtigten der Stadt darüber entscheiden, ob die Pläne der Errichtung einer Akademie des Deutschen Fußball-Bunds (DFB) auf weiten Teilen des Geländes der Pferderennbahn realisiert werden können oder nicht. Die Fraktion der Freien Wähler begrüßt den Erfolg der Bürgerinitiative „Pro Rennbahn“ ausdrücklich und gratuliert allen, die an diesem Erfolg aktiven Anteil hatten, herzlich und mit Respekt.

Unabhängig von dem künftigen Ergebnis des Bürgerentscheids kann schon jetzt ein wichtiger Sieg bürgerlichen Aufbegehrens gegen politische Arroganz festgestellt werden. Denn die Entscheidung des von CDU und Grünen dominierten Magistrats und den schwarz-grünen Mehrheitsfraktionen in der Stadtverordnetenversammlung für die Ansiedlung der DFB-Akademie wurde in einer solch arroganten und selbstherrlichen Art und Weise durchgesetzt, so dass der Bürgerentscheid auch und nicht zuletzt eine Abstimmung über die Gestaltung der politischen Kultur in Frankfurt wird. Mit ihrer erheblichen Widerstand provozierenden Vorgehensweisen nach Gutsherrenart gefährden CDU und Grüne in unverantwortlicher Weise das DFB-Projekt, das ihnen allen Verlautbarungen zufolge doch so sehr am Herzen liegt

Die Stadt Frankfurt und ihre Bürger haben zweifellos ein großes Interesse, dass die DFB-Akademie einen geeigneten Standort im Stadtgebiet bekommt. Alternativen zur Pferderennbahn gab es und gibt es weiterhin. Allerdings hatten es die besonders verantwortlichen Magistratsmitglieder Frank (CDU) und Cunitz (Grüne) mit ihrem Überrumpelungsmanöver, dem die Fraktionen von CDU und Grünen bereitwillig folgten, von vornherein darauf abgesehen, nur auf dem Standort Pferdrennbahn die DFB-Akademie anzusiedeln. Die Fraktion der Freien Wähler hat sich diesem Vorgehen verweigert und das auch in mehreren Abstimmungen dokumentiert. Die Freien Wähler werden deshalb glaubwürdig für ein JA beim Bürgerentscheid werben.

Diese Zustimmung zum Anliegen der Bürgerinitiative ist verbunden mit einer ebenso eindeutigen Zustimmung zur Ansiedlung der DFB-Akademie in Frankfurt. Die FW-Fraktion wird auch keinen Zweifel lassen, dass der Betrieb der Pferderennbahn künftig ohne städtische Subventionen, aber auch ohne städtische Erschwernisse aufrechterhalten werden muss, wenn der Bürgerentscheid für „Pro Rennbahn“ erfolgreich ausgehen sollte. Für den Magistrat ist es ratsam, schon jetzt sehr intensiv nach einem neuen Standort für das für Frankfurt wichtige DFB-Projekt Ausschau zu halten - eine empfindliche Niederlage sollte Warnung genug sein.

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