"Wir sind auf dem richtigen Weg"

Interview mit dem FW-Spitzenkandidaten Wolfgang Hübner

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zur Kommunalwahl in Frankfurt am 27. März 2011

57/ 25. März 2011
 

Kurz vor der Frankfurt-Wahl am Sonntag hat Wolfgang Hübner, Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER, mit dem bekannten Internet-Publizisten Frank Furter ein Interview geführt, das hier dokumentiert wird. Frank Furter ist das Pseudonym eines Mannes, der nicht den FREIEN WÄHLERN angehört, aber seit einigen Jahren aus beruflichen Gründen in Frankfurt lebt und sich mit seinen Analysen und Kommentaren in einem vielbesuchten Internet-Forum großes Ansehen verschafft hat. Frank Furter gibt in dem Interview dem FW-Spitzenkandidaten die Gelegenheit zu Stellungnahmen, die Hübner sowohl von der Frankfurter Rundschau wie auch der Frankfurter Neuen Presse faktisch verweigert werden.  
 
Am kommenden Sonntag steht der Höhepunkt des „Superwahljahres 2011“ an: in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz werden neue Landtage gewählt. Bundespolitisch nicht ganz so bedeutsam ist die parallel stattfindende Kommunalwahl in Hessen, die allerdings vor allem in Frankfurt besonders interessant erscheint. Denn hier stellt sich mit Wolfgang Hübner einer der wenigen deutschen Politiker zur Wahl, der dem „Parteienblock“ noch aufrichtig Paroli bietet. Er stellt sich nun den Fragen des Frank Furters: über Integration, Islam, Sarrazin – und einige andere Dinge, die nicht nur für Frankfurter von Interesse sind.

(von Frank Furter)

FF: Guten Tag Herr Hübner. Wie geht es Ihnen, so kurz vor der Wahl?

WH: Ein wenig erschöpft bin ich natürlich. Die letzten Monate haben nervlich wie körperlich viel Kraft gekostet. Ansonsten guten Mutes und kämpferisch wie immer.

FF: Wie ist Ihre Erwartungshaltung für den kommenden Sonntag? Trauen Sie sich eine Prognose zu?

WH: Unser Ziel ist 10 Prozent, das ist auch möglich.

FF: Das klingt optimistisch. Laut einer Umfrage der Frankfurter Rundschau kamen Sie zuletzt auf circa 5% der Stimmen. Schon das wäre immerhin gut doppelt so viel wie bei der letzten Wahl...

WH: Wir sind bei bisherigen Wahlen immer deutlich unter unseren objektiven Möglichkeiten geblieben. Das hat verschiedene Gründe. Nun spricht viel dafür, dass wir unsere Möglichkeiten zumindest annähernd ausschöpfen. Die Umfrage deutet darauf hin.

FF: Eines ist doch merkwürdig! Das Thema Integration war und ist in aller Munde, gerade die besagte Frankfurter Rundschau bringt fast täglich Artikel zu diesem Thema. Aber kritische Stimmen scheinen dabei unerwünscht zu sein. Denken Sie, da steckt ein Konzept dahinter?

WH: Ach, die Frankfurter Rundschau. Ich bin mit dieser Zeitung sozusagen aufgewachsen, viele Jahre war sie bei uns im Briefkasten. Welch ein Niedergang! Natürlich sind bei ihr kritische Stimmen beim Thema Integration unerwünscht. Das ist kein Zufall, sondern ein Konzept. Und deshalb ist die Integrationsberichterstattung der Rundschau verlogen und nutzlos.

FF: Zuletzt hat Sie die besagte Zeitung sogar in die Nähe von NPD und Republikanern gerückt. Außerdem starteten die Frankfurter Jusos zeitgleich eine Kampagne gegen Sie, die genau dasselbe zum Inhalt hatte. Sehen Sie da einen Zusammenhang?

WH: Ich kenne die dafür verantwortlichen Kampfjournalisten viel zu genau, um keinen Zusammenhang zu vermuten.

FF: Das heißt, es bestehen Verbindungen zwischen lokalen linken Gruppierungen wie den Jusos und der Redaktion der Frankfurter Rundschau?

WH: Sehr innige sogar!

FF: Apropos Jusos; wie zu hören war, haben Sie die Frankfurter Juso-Vorsitzenden Mike Josef und Christian Heimpel wegen der Kampagne gegen Sie verklagt. Was genau ist der Grund, und wie schätzen Sie die Aussichten auf Erfolg ein?

WH: Mein Vertrauen in die Frankfurter Justiz ist - sagen wir es mal höflich - begrenzt. Aber die Anzeige war schon deshalb notwendig, um unsere vielen Kandidaten zu schützen. Denn wer uns als "Rassisten" und "Arschlöcher" bezeichnet, betreibt Volksverhetzung und Beleidigung. Und das hat Folgen.

FF: Hat es denn schon eine Reaktion auf die Klage gegeben?

WH: Von mir direkt angesprochene hohe SPD-Funktionäre haben große Verlegenheit und auch Bedauern gezeigt, alles natürlich inoffiziell. Aber das wird nicht reichen, für uns ist diese Angelegenheit nicht mit dem Wahltag erledigt.

FF: Der Ausgangspunkt des Konfliktes mit den Jusos war, wie mir scheint, dass Sie in Frankfurt unter anderem mit einem Spruch werben, der lautet: "Damit Frankfurt Sarrazin beherzigt". Was sind ihrer Meinung nach, kurzgefasst, die Kernaussagen Thilo Sarrazins, insbesondere mit Blick auf unsere Kommunen und die Integrationspolitik?

WH: Sarrazin spricht die großen Probleme Deutschlands in Sozial-, Bildungs-, Integrations- und Bevölkerungspolitik offen und gut belegt an. All diese Probleme sind in Frankfurt - trotz des finanziellen Reichtums der Stadt - in besonderer Weise Probleme, die immer größer werden. Lange vor Sarrazin haben die FREIEN WÄHLER in allen diesen Bereichen eine grundlegend andere kommunale Politik formuliert und gefordert - Sarrazin hat uns völlig bestätigt, nicht aber erst auf die richtige Spur gebracht.

FF: Und was muss Frankfurt tun, um Sarrazin zu beherzigen?

WH: Wir haben den Begriff "beherzigen" gewählt, um auszudrücken: Sagen, wie es ist statt sagen wie es "politisch korrekt" erscheint.

FF: Da scheinen wir derzeit ja meilenweit von entfernt zu sein. Insbesondere das Integrationskonzept der Stadt aus dem Hause der grünen Integrationsdezernentin Eskandari-Grünberg soll, so die Kritik Ihrer Fraktion, eher eine Abkehr von der Integration bedeuten. Was genau meinen Sie damit? Und an welchen Punkten im Konzept machen Sie das fest?

WH: Wir haben das Konzept sowohl im Entwurf wie auch der mehrheitlich gegen unsere Stimmen verabschiedeten Endfassung umfassend analysiert und das auch dokumentiert. Hauptkritik an dem Konzept ist der darin vollzogene Abschied vom gesellschaftspolitischen Ziel der Integration von Einwanderern und ihren Nachkommen, die geradezu verächtliche Ignoranz gegenüber den Interessen der einheimischen Deutschen sowie den bereits erfolgreich integrierten Einwanderern und ganz besonders die feige, aber nicht zufällige Aussparung des Islam-Problems.

FF: Und was heißt das kommunalpolitisch? Ist das alles nur heiße Luft, oder hat das Konzept auch irgendeine realpolitische Relevanz?

WH: Selbstverständlich! Wer vor der schwierigen Herausforderung der Integration faktisch kapituliert und nur noch auf eine nebulöse "Vielfalt" setzt, wer "Toleranz" auch für Intoleranz mit Methoden einer Gesinnungsdiktatur erzwingen will, wer nur Rechte, aber keine Pflichten kennt, wer "Partizipation" propagiert statt individuelle Anstrengung und auch Anpassung zu verlangen, der will Deutschland in Frankfurt abschaffen - und macht das zur offiziellen Politik in einer der wichtigsten Städte Deutschlands.

FF: Das wissen wohl nur die allerwenigsten in dieser Stadt! Und vor allem wissen das nicht die vielen klassisch konservativen CDU Wähler. Dass die Grünen ein solches Konzept tragen, verwundert nicht. Aber die CDU? Wie erklären Sie sich das?

WH: Die Frankfurter CDU reitet ebenso bedingungs- wie orientierungslos auf der grünen Zeitgeist-Welle. Damit aber schafft sie sich selbst ab - sozusagen ein Selbstmord aus Angst davor, nicht "modern" genug zu sein.

FF: Auf der Seite der Stadt ist zu lesen, das besagte Integrationskonzept sei unter reger Beteiligung der Bürger entstanden. Diese hätten sich vor allem auf der Internetseite „www.vielfalt-bewegt-frankfurt.de“ eingebracht. In etwa zur gleichen Zeit hat Thilo Sarrazin in Deutschland 1,2 Millionen Stück seines integrationskritischen Buches verkauft. Doch kritische Töne finden sich in dem Konzept im Grunde gar nicht. Wie erklären Sie sich das?

WH: Die "rege Beteiligung" der Bürger ist eine Propagandalüge. Sehr rege beteiligt hat sich die gesamte, in Frankfurt sehr zahlreiche Integrations- und Sozialindustrie. Am allergrößten Teil der Bürger ging die Konzept-Diskussion völlig vorbei. Die Konzeptverfasser und die politischen Befürworter haben Sarrazin souverän ignoriert - doch das wird sich rächen. Vielleicht schon am 27. März.

FF: Ihre Fraktion hat sogar eine Expertise zu dem Integrationskonzept unter dem Titel "Abschied von der Integration" erstellt. Wie war die Reaktion der Römerkoalition auf ihren Diskussionsbeitrag? Wurde davon irgendetwas angenommen?

WH: Absolut nichts, Ignoranz total. In der Adorno- und Habermas-Stadt Frankfurt wird besonders gerne der "kritische Diskurs" beschworen. Der findet aber strikt nur in den geisttötenden Grenzen der "politischen Korrektheit" statt. Da war natürlich weder Raum noch Bereitschaft zu einer ernsthaften Auseinandersetzung mit der Schrift "Abschied von der Integration".

FF: Anscheinend setzt sich im Römer fort, was schon in den Medien zu beobachten ist - wer nicht mit dem Strom schwimmt, wird ignoriert..

WH: Na ja, ignoriert werden wir nicht mehr. In der FAZ und in BILD Frankfurt sind wir gut vertreten, die Rundschau bekämpft uns mit allen Mitteln, in der Frankfurter Neuen Presse haben im Lokalteil derzeit grüne Sympathisanten die Macht inne und schreiben unverdrossen gegen die eigene Leserschaft an. Ich sage voraus: Das wird auf Dauer nicht klappen. Und wir werden nach der Wahl unsere Informationskanäle ganz neu ausrichten - auf die Gunst oder Ungunst von bestimmten Zeitungen wollen wir nicht mehr angewiesen sein.

FF: Sprechen wir über die gerade genannte Expertise, die Sie in Auftrag gegeben haben. Wenn ich den Autor Andreas Kämmerer richtig verstanden habe, kommt dem Islam bei den Integrationsproblemen in unserer Gesellschaft eine besondere Rolle zu. Auch Thilo Sarrazin kam zu diesem Schluss. Andererseits - da stimmen Sie mir sicher zu - ist die Religionsfreiheit ein elementarer Bestandteil unseres westlichen Wertekanons. Wie gehen Sie mit diesem Konflikt um?

WH: Auch Religionsfreiheit hat Grenzen. Was ein Mensch glaubt, ist seine Sache und darf in keiner Weise eingeschränkt oder bestritten werden. Wie Menschen ihren Glauben ausüben, muss vereinbar sein mit Grundgesetz, Gesetzen und der gewachsenen Kultur. Der politische und fundamentalistische Islam ist nicht vereinbar.

FF: Wenn wir auf die fundamentalen Muslime schauen, und auf den politischen Islam, dann scheinen vor allem Moscheevereine im Mittelpunkt dieser Bewegung, besser gesagt, dieser Bewegungen zu stehen. Welche Gruppierungen sind denn hier in Frankfurt besonders dominant?

WH: Dazu fehlen mir genauere Kenntnisse. Aber die geballten Fälle mit Hasspredigern, der Burka-Frau, dem islamistischen Flughafen-Attentäter lassen den Schluss zu: Es gibt eine sehr aktive Szene des politischen Islams in Frankfurt.

FF: Würden Sie sagen, Frankfurt ist eine Hochburg des Islamismus in Deutschland?

WH: Vieles deutet darauf hin.

FF: Was kann man denn dagegen tun? Es will ja niemand den Islam als Ganzes unter Generalverdacht stellen. Es sind auch längst nicht alle Muslime Terroristen oder Islamisten. Aber der Eindruck entsteht, dass Medien und Politik nicht differenzieren, und alles islamische per se toleriert wissen wollen. Hat das rechtliche Gründe? Gibt es keine gesetzliche Grundlage, schon auf kommunaler Ebene gegen jene Verbände vorzugehen, deren Wirken sich - offensichtlich! - gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung richtet?

WH: Als einzige politische Kraft in Frankfurt haben wir im letzten Herbst in einem umfangreichen Kapitel unserer "Integrationspolitischen Grundsätze" die Bedingungen und Grenzen für die Entfaltung des Islam formuliert. Das hatte einen wütenden Aufschrei seitens der Parteien und auch von Islam-Organisationen zur Folge. Das zeigt: Wir liegen richtig.

FF: Der Verdacht liegt nahe! Doch nicht jeder unserer Leser ist mit der Frankfurter Kommunalpolitik vertraut. Könnten Sie kurz beschreiben, welche wesentlcihen „Bedingungen und Grenzen für die Entfaltung des Islam“ Sie fordern?

WH: Ich kann hier nicht alles aufzählen, was wir dazu formuliert haben. Soviel aber: Bei neuen Moscheen frühzeitige Information der Bürger und Berücksichtigung von begründeten Widerständen; keine mit Moscheen verbundenen Schulungs- und  Kulturzentren; Verzicht auf Minarette; Architektur der Moscheen in  europäischer Bautradition; Predigten in deutscher Sprache; Offenlegung der Finanzierung; keine Toleranz gegenüber islamischen Einrichtungen, in denen Verachtung gegenüber Anders- und Nichtgläubigen praktiziert wird; Verzicht auf jegliche islamische Verhüllung in Kindergärten, Horten, Schulen und Berufsschulen; keinerlei Ungleichbehandlung der Geschlechter aus religiösen Gründen in städtischen und staatlichen Einrichtungen Frankfurts; Null-Toleranz gegenüber jeglichem Antisemitismus.     

FF: Das Thema Integration bildet einen Schwerpunkt in Ihrem Wahlkampf, aber sicher nicht den einzigen. Welche weiteren politischen Ziele verfolgen Sie in Frankfurt?

WH: Die FREIEN WÄHLER arbeiten seit 1994 kommunalpolitisch in Frankfurt, sowohl in den Ortsbeiräten wie auch seit 2001 im Römer. Wir haben Positionen zu allen wichtigen und auch vielen weniger wichtigen Themen unserer Stadt. Finanzielle Solidität, Kulturbildung statt Kulturkonsum, eine alternative Sozialpolitik nach holländischem Vorbild, Pflege von Tradition und Geschichte, Stadtplanung und Stadtgestaltung nach Bürgerwünschen, mehr konkrete Demokratie - das und etliches mehr haben wir auch in dem aktuellen Wahlprogramm dokumentiert. Diese große und langjährige Bandbreite machen die Diffamierung als "Rechtspopulisten" so lächerlich und unglaubwürdig.

FF: Damit unterscheiden Sie sich schon erheblich von den anderen, sagen wir mal "großen" Parteien. Die scheinen mittlerweile alle quasi-gleich zu sein. Außer den Linken, die sind noch gleicher. Sie haben viele Jahre Erfahrung in der Kommunalpolitik gesammelt. Wenn Sie zurückschauen, können Sie ungefähr sagen, wann dieser Homogenisierungsprozess der großen Parteien begonnen hat?

WH: Der Parteienblock, so nenne ich das gerne, hat sich in den späten neunziger Jahren formiert und wurde erstmals ganz offensichtlich mit der Bildung des berüchtigten "Vierer-Bündnisses" von CDU, SPD, Grünen und FDP im Jahr 2001 - das war übrigens das Jahr, in dem ich als damals noch einziger FREIER WÄHLER Stadtverordneter wurde.

FF: Das führt zwangsläufig zu der Frage, warum dieser Prozess begonnen hat...

WH: Der Parteienblock führt ein Eigenleben mit Eigeninteressen. Er orientiert sich nicht am Bürgerwillen, sondern an dem, was mächtige finanzielle, wirtschaftliche und mediale Kreise für richtig und nützlich halten. Die Bürger gelten da eher als Störfaktor, werden aber bei Wahlen zur Legitimation weiter benötigt. Das ist die Schwachstelle des Parteienblocks, die es zu nutzen gilt.

FF: ...und das wiederum führt zu der Frage, wie es weiter gehen soll! In Brüssel wächst gerade ein bürokratisches Monster heran, dass manch einen schon an die UDSSR erinnert. Die schwarz-gelbe Bundesregierung tut mittlerweile Dinge, die sich vor Jahren selbst Rot-Grün nicht getraut hätte. Erlauben Sie unseren Lesern zu guter Letzt noch einen Blick in Ihre politische Glaskugel? Und bestenfalls: einen optimistischen?

WH: Ja, ich bin optimistisch! Nicht, weil ich das so kurz vor der Wahl sein sollte, sondern weil der Parteienblock in jeder Weise abgewirtschaftet hat. Sein größter Feind sind nicht die FREIEN WÄHLER, sondern das sind die Realitäten. Und die besiegt auf Dauer keine noch so raffinierte Propaganda. Wir müssen geduldig und beharrlich arbeiten, dann werden wir Erfolg und sogar großen Erfolg haben. Der Weg der FREIEN WÄHLER in Frankfurt zeigt, dass Geduld und Beharrlichkeit, gepaart mit harter Sacharbeit, konzeptioneller Klarheit und natürlich auch Mut zum Schwimmen gegen den Strom richtig ist. Ich bin stolz, dazu einen Beitrag geleistet zu haben und noch weiter leisten zu können.

FF: Dann wollen wir hoffen, dass Sie trotz der jüngsten Verleumdungskampagne möglichst viele Frankfurter Bürger im Wahlkampf erreicht und für Ihre Ziele gewonnen haben! Herr Hübner, vielen Dank für das Gespräch, und viel Erfolg am kommenden Sonntag!