Davids Kampf gegen Goliaths Macht
Im Bürgerentscheid geht es um mehr als um die Rennbahn
Die letzten Tage vor dem ersten Bürgerentscheid in der Frankfurter Stadtgeschichte am 21. Juni 2015 verlaufen unversöhnlicher denn je zwischen denjenigen, die das traditionsreiche Rennbahn-Gelände erhalten wollen, und denen, die es dem DFB zur Verfügung stellen wollen. Denn im Laufe dieser Auseinandersetzung ist längst klar geworden, dass der Konflikt um die künftige Nutzung des großen Areals in den Stadtteilen Sachsenhausen und Niederrad auch und nicht zuletzt ein Ringen zwischen Tatsachen und Propaganda, zwischen Wahrheiten und Lügen, zwischen einem aufmüpfigen bürgerlichen David und einem Goliath politischer, sportlicher und medialer Macht geworden ist.
Es ist zweifellos ein ungleicher Kampf, der in Frankfurt stattfindet. Denn den rührigen Aktivisten aus dem Renn-Klub und ihren Sympathisanten in der Stadt stehen alle dominierenden politischen Kräfte, der größte und reichste Sportverband Deutschlands sowie die kaum zu verleugnende, wenngleich eher subtile Unterstützung der wichtigsten lokalen Medien gegenüber. Es ist allerdings schon jetzt ein großer Erfolg für den David in diesem Kampf, dass wenige Tage vor der Entscheidung in den Wahllokalen Goliath immer nervöser auf seinen unsichtbaren stärksten Verbündeten hoffen muss, nämlich die skandalös hohen Hürden für einen im Sinne der Initiatoren erfolgreichen Bürgerentscheid.
Solche Hürden gibt es weder bei den Kommunalwahlen noch bei der Wahl des Oberbürgermeisters, wohl aber, wenn die Bürger endlich einmal über eine umstrittene politische Entscheidung eines Parlaments abstimmen dürfen, das 2011 von nur 42 Prozent der Wahlberechtigten in Frankfurt gewählt wurde. Denn nicht weniger als 25 Prozent der rund 500.000 derzeit wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger müssen beim Bürgerentscheid mit „JA“ stimmen, damit der Mehrheitsbeschluss der Stadtverordneten von CDU, Grünen und SPD für die Vergabe des Rennbahn-Geländes an den DFB aufgehoben werden kann – vorausgesetzt, die Zahl der „NEIN“-Stimmen ist nicht noch höher.
Es ist noch zu früh, eine ausführliche Analyse und Einschätzung dieses ungleichen Duells zwischen David und Goliath darzulegen. Das kann sinnvoll selbstverständlich erst nach Kenntnis des Ergebnisses am 21. Juni 2015 geschehen. Aber schon jetzt liegen wichtige Erkenntnisse über den Zustand der kommunalen Demokratie, ihrer politischen Protagonisten und medialer Einflussnahme vor, die zu großer Sorge Anlass geben.
Die Bürger Für Frankfurt (BFF) haben in dem Konflikt immer konsequent auf und an der Seite Davids gestanden – nicht aus Sentimentalität oder Profilierungssucht, sondern aus Überzeugung. Diese Überzeugung ist im Laufe der letzten Monate und Wochen noch fester geworden, besonders durch die gewonnenen Kenntnisse der Fakten und Zusammenhänge. In der Stadtverordnetensitzung vom 11. Juni 2015 haben die BFF-Stadtverordneten Wolfgang Hübner und Mathias Mund mit ihren Redebeiträgen in der Rennbahn-Debatte noch einmal ebenso kämpferisch wie sachlich Stellung bezogen - gegen das „Gespinst von Halb- und Unwahrheiten“ einer großen politischen Übermacht. Unabhängig vom Ausgang des Bürgerentscheids können die Bürger Für Frankfurt (BFF) sagen: Wir waren und sind auf der richtigen Seite, nämlich dort wo David für die bessere Sache streitet!
