BFF wieder einzige parteifreie Opposition im Römer
Fraktionen ohne Fundament haben keinen Bestand
Pressemitteilung der Bürger Für Frankfurt BFF im Römer – 87/15. Dezember 2015
Nach dem Zerfall der dreiköpfigen „Römer“-Fraktion ist die BFF-Fraktion wieder die einzige parteifreie Opposition in der Stadtverordnetenversammlung. Damit ist sie am Ende der laufenden Wahlperiode in der gleichen Rolle wie zu deren Beginn – sowohl formal wie auch inhaltlich. Trotz zweier personeller Wechsel in den letzten fünf Jahren ist das inhaltlich-programmatische Band der BFF-Fraktion nicht gerissen und war auch nie ernsthaft gefährdet. Als völlig richtig hat sich auch die Loslösung von der faktisch gescheiterten Bundespartei der Freien Wähler erwiesen. Frankfurt braucht eine parteifreie, parteiunabhängige politische Kraft. Das sind und bleiben die Bürger Für Frankfurt BFF.
Der Zerfall der „Römer“-Fraktion, den die BFF-Fraktion durchaus bedauert, war leider programmiert und ist daher unvermeidlich gewesen. Eine stabile Fraktion braucht ein stabiles Fundament, also Mitglieder, Organisation und Programm. Keine dieser Voraussetzungen waren bei der „Römer“-Fraktion gegeben. Nun will jedes der drei Mitglieder mit einer eigenen Liste in die Kommunalwahl am 6. März 2016 gehen. Ob aus diesem Vorgehen drei arbeitsfähige Fraktionen resultieren, kann bezweifelt werden. Eher wahrscheinlich ist eine künftig noch größere Zersplitterung der oppositionellen Kräfte in der Stadtverordnetenversammlung.
Die BFF-Fraktion begreift das etwas klägliche Ende der „Römer“-Fraktion als wichtigen Hinweis, auf keinen Fall das inhaltlich-programmatische Fundament der politischen Arbeit für Frankfurt zu unterschätzen. Deshalb können derzeit alle der inzwischen wieder rund 100 BFF-Mitglieder an dem Wahlprogramm mitarbeiten, das am 16. Januar 2016 verabschiedet wird. Nicht nur aus dem Bestreben nach Mandaten und Einfluss, sondern vorrangig als Ergebnis dieser mühevollen, aber lohnenden Arbeit werden die Fraktionen im Römer und den Ortsbeiräten geschmiedet.
