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Gewaltenteilung ist im offiziellen Selbstverständnis der Bundesrepublik ein hohes Gut. In der Praxis ist sie bisweilen beargwöhnt. So nun auch beim Streit um das Rennbahn-Areal und die dort geplante DFB-Akademie. [weiterlesen]
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Dass Integration in Frankfurt politisch nicht mehr gewünscht wird, ist seit 2010 eine belegbare Tatsache. Damals stimmten CDU, Grüne, SPD, FDP und Linke für das dubiose „Vielfalt“-Konzept der grünen Integrationsdezernentin Eskandari-Grünberg. [weiterlesen]
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Schon seit langen Jahren ist in Frankfurt der Verein Dona Carmen aktiv, der sich für die Interessen von Prostituierten einsetzt und kürzlich eine Verfassungsbeschwerde gegen das neue „Prostituiertenschutzgesetz“ eingelegt hat. [weiterlesen]
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Bei der Diskussion um die sehr verspätete Verabschiedung des Haushalts für das laufende Jahr 2017 hat der Fraktionsvorsitzende der Bürger Für Frankfurt BFF im Römer, Patrick Schenk, eine Rede gehalten, die hiermit vollständig dokumentiert wird. [weiterlesen]
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Am 26. Juni wird große Erleichterung bei den Anwohnern und Gewerbetreibenden rund um das ehemalige Siemens-Areal im Frankfurter Stadtteil Rödelheim herrschen: Denn dann ist der islamische Fastenmonat Ramadan vorüber. [weiterlesen]