Lügenjournalismus und die Panik der CDU

Lügenjournalismus und die Panik der CDU

- Die Berichterstattung in FAZ und FNP vom 16. September 2015 über die 42. Sitzung des Verkehrsausschusses, an dem für die BFF-Fraktion der Stadtverordnete Mathias Mund teilnahm, dokumentiert eindrucksvoll die wachsende Hilflosigkeit sowie Wut der etablierten Parteien... [weiterlesen]

Der Autoparkplatz ist der Feind der Grünen

Der Autoparkplatz ist der Feind der Grünen

- 1000 Parkplätze weichen 1000 neugepflanzten Bäumen; für Radfahrer gelten die amtlichen Verkehrsregeln auch offiziell nur noch eingeschränkt; Tempo 30 wird allerorten die städtische Regelgeschwindigkeit; die Ausländerbehörde ist künftig ein „Willkommenszentrum“... [weiterlesen]

Viele Sozialwohnungen für Flüchtlinge benötigt

Viele Sozialwohnungen für Flüchtlinge benötigt

- Der Verband der Südwestdeutschen Wohnungswirtschaft hat in einer aktuellen Mitteilung darauf hingewiesen, dass infolge der massenhaften Einwanderung von Asylbewerbern bereits im laufenden Jahr für mindestens 20.000 Menschen „günstiger Wohnraum“ benötigt wird, bei Familiennachzug sogar noch wesentlich mehr. [weiterlesen]

„Der Moralismus ist eine Form der Rechtlosigkeit“

„Der Moralismus ist eine Form der Rechtlosigkeit“

- Der Staatsrechtler Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider, den Bürgern Für Frankfurt (BFF) als prominenter Gast bei zwei Veranstaltungen bestens bekannt und freundschaftlich verbunden, hat seine Ausarbeitung „Verfassungswidrige Einwanderung von Flüchtlingen nach Deutschland – Ein Überblick auf die Rechtslage“ zur Veröffentlichung und Unterstützung unserer bei diesem Thema bekannt kritischen Position angeboten. [weiterlesen]

Zurück zu Recht und Realismus in der Asylpolitik

Zurück zu Recht und Realismus in der Asylpolitik

- Im aktuellen dringlichen Antrag NR 1267: „Die Belastungen durch den Asyl-Ansturm senken“ fordert die BFF-Fraktion im Römer die umgehende Rückkehr der politisch derzeit Verantwortlichen im Bund zu einer rechtstreuen, vertragsgemäßen und realistischen Asylpolitik. [weiterlesen]

Doppelleben mit Selbsterkenntnis

Doppelleben mit Selbsterkenntnis

- Die Abgeordneten der BFF-Fraktion vertreten gerne und mit Herz die Interessen der Bürger, die ihnen das Vertrauen ausgesprochen haben. Doch alle führen auch ein Doppelleben. Das hat nun der Abgeordnete Patrick Schenk erneut bewiesen. [weiterlesen]