- Der Frankfurter CDU-Vorsitzende, Kämmerer und Kirchendezernent Uwe Becker gibt sich gern als moderater Politiker, der die Niederungen politischer Auseinandersetzung und Rhetorik scheut. Doch in der Sitzung der Stadtverordneten am 29. Januar 2015 zeigte sich Becker in der Debatte um Pegida und Anti-Pegida von einer ganz anderen Seite... [weiterlesen]
- Im Hinblick auf den Bürgerentscheid Ende Juni über die weitere Nutzung des Pferderennbahn-Geländes in Sachsenhausen geben sich der Magistrat und die Mehrheit aus CDU, Grünen und SPD sehr siegessicher. [weiterlesen]
- Vielleicht ist es sogar ein Vorteil, nichts Näheres über die menschlichen und politischen Hintergründe des Konflikts im Orga-Team von PEGIDA in Dresden zu wissen. Denn die Kenntnis von allzu vielen Details darüber, wer gegen wen und warum und wieso, versperren nur den freien Blick darauf, dass aus einer lokalen, kleinen Initiative eine Bewegung geworden ist... [weiterlesen]
- Darüber kann und darf es keine Meinungsunterschiede geben: Wer den legitimen, grundgesetzlich garantierten Gebrauch der Grundrechte auf Versammlungs-, Demonstrations- und Meinungsfreiheit mit Mitteln der Gewalt, Einschüchterung und Demütigung blockiert und verhindert, ist ein Antidemokrat und auch ein Straftäter. [weiterlesen]
- Es muss schon große Verzweiflung und Ratlosigkeit herrschen unter all den Euro-Rettern, ob im Frankfurter EZB-Turm im Ostend oder in den Regierungszentralen in Berlin und anderswo, wenn nun ein beispielloser Geld-Tsunami nicht nur Banken und die sogenannten „Märkte“, sondern auch die darbende Konjunktur im Raum der Gemeinschaftswährung dopen soll. [weiterlesen]
- Der schwarz-grün dominierte Magistrat hat ein EU-Verfahren wegen der in Frankfurt praktizierten Müllentsorgung vermeiden können. Das mag insbesondere die Dezernenten und politischen Kräfte freuen, die für diese in mehrerlei Hinsicht ebenso fragwürdige wie undurchsichtige Praxis und deren Kosten verantwortlich sind, kaum aber die Gebührenzahler. [weiterlesen]
