- Der vergangene Freitag bescherte der Stadt Frankfurt eine Magistratssitzung der besonderen Art: Denn der schon seit der Wahl des linken Sozialdemokraten Feldmann zum Oberbürgermeister schwelende Konflikt zwischen diesem und der die Stadtverordnetenversammlung und den Magistrat dominierenden Koalition aus CDU und Grünen eskalierte dort zu einem offenen Machtkampf. [weiterlesen]
- Oberbürgermeister Feldmann (SPD) hat mit einem geschickten Schachzug die Koalition aus CDU und Grünen unter Zugzwang gesetzt: Sein Vorschlag einer moderaten Erhöhung der Gewerbesteuer, die einzig dem Zweck der Finanzierung von Schulbauten und Schulrenovierungen dienen soll, stellt die Koalition vor die Wahl... [weiterlesen]
- Die sogenannte „Armutseinwanderung“ aus den EU-Mitgliedsstaaten Rumänien und Bulgarien, dazu der enorm angewachsene Zustrom von Asyl suchenden Flüchtlingen aus aller Welt stellen auch die „Vielfalt“-Metropole Frankfurt vor immer größere Probleme. [weiterlesen]
- Das Votum der Römerfraktion gegen das Brückenturm-Projekt auf der Maininsel neben der der Alten Brücke hat den Plänen des Architekten Christoph Mäckler und des von ihm repräsentierten Brückenbauvereins den Todesstoß versetzt. Nun sollte auch so schnell wie möglich jede weitere Diskussion mit einem unzweideutigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung beendet werden. [weiterlesen]
- In der neuentbrannten Diskussion um die Finanzierung des Dialog-Museums ist eine eindeutige Entscheidung fällig, ob und wie die Institution, die Sehenden einen Weg in die Welt blinder Menschen weist, seitens der Stadt Frankfurt auch künftig mitfinanziert wird. [weiterlesen]
- Die offizielle Gedenkkultur der Bundesrepublik steht unter dem geistigen Filter, nationale Bezüge möglichst zu vermeiden. Und wo diese nicht verschwiegen werden können, wird versucht diese zu relativieren und in einen "übernationalen" oder "europäischen" Kontext zu interpretieren. Der Trend ist klar: Deutschland soll sich mit der Rolle als eingeschränkt souveräne zukünftige Teilregion in einem EU-Bundesstaat begnügen. [weiterlesen]
