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„Es ist in Europa eine Art Mysterium aufgekommen! Man tut so, als ob die geschaffenen Institutionen unantastbar oder überhaupt gegen jede Kritik gefeit sein müssten. Können wir wirklich annehmen, dass diese Verträge göttlicher Weisheit entsprechen?“ [weiterlesen]
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In Frankfurt am Main findet seit dem 31. August der Prozess gegen den jungen muslimischen Flughafenattenäter statt, der aus religiös-politischen Motiven Anfang des Jahres zwei US-Soldaten getötet und zwei weitere lebensgefährlich verletzt hat. Die Tat und der Prozess sind von erheblicher Bedeutung für die Diskussion, ob der Islam zu Deutschland gehört und welche Folgen das haben kann. [weiterlesen]
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Wenn Berichte zutreffen, dass sich Kämmerer Uwe Becker (CDU) über mangelnde Unterstützung von Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) bei der Aufstellung des Haushalts 2012 beklagt hat, dann lassen sich daraus zwei Schlüsse ziehen... [weiterlesen]
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Mit einem geplanten Defizit von 340 Millionen Euro hat die Koalition aus CDU und Grünen am Donnerstag ihren Entwurf für den Haushalt 2012 vorgelegt. Damit ist das bislang eingeplante Defizit um nicht weniger als 155 Millionen Euro überschritten worden. [weiterlesen]
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Wie eine Demokratie sich ganz demokratisch und, was im Zeitalter der Medien noch wichtiger ist, ganz unauffällig selbst entsorgt, nämlich nicht durch einen Militärputsch oder ähnlich spektakulär-hässliche Maßnahmen, führt derzeit der schwarz-rot-grün-gelbe Parteienblock im Bundestag vor – und niemand sage, darauf nicht aufmerksam gemacht worden zu sein. [weiterlesen]