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Am Ende eines Jahres werden in vielen Bereichen Bilanzen gezogen, selbstverständlich auch in der Politik. Was die Bilanz der Fraktion der Freien Wähler in der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2013 betrifft, kann mit einigem Stolz vermeldet werden: Fleißiger gearbeitet hat keine andere Fraktion. [weiterlesen]
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Der Zustand der AfD in Hessen, aber wohl nicht nur dort, ist Besorgnis erregend. Die so hoffnungsvoll gestartete Partei wird immer wieder, immer öfter von personellen Konflikten erschüttert, in denen mehr oder weniger deutlich auch Konflikte um die politische Ausrichtung und Inhalte zu erkennen sind. [weiterlesen]
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Eigentlich ist das Allerheiligenviertel südlich der schmuddeligen Ost-Zeil und nördlich der östlichen Battonstraße das Billig-Puff-Viertel Frankfurts. Aber es sind weder Zuhälter, Prostituierte noch Freier, die hier Probleme machen. Es sind Kleindealer, durch die Videokameras von der Konstablerwache vertrieben, Hehler und Eckensteher. [weiterlesen]
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Gerade hörte ich im Radio einen hessischen Grünen-Politiker, der behauptete, seine Partei befinde sich auf Augenhöhe mit der CDU und im Koalitionsvertrag dominiere die Handschrift seiner Partei. Der Mann ist kein Aufschneider, er hat Recht. [weiterlesen]
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Es war ein langer Kampf für Herbert Krajnik, aber er hat sich nun gelohnt: Der frühere Vorsitzende der Freien Wähler e.V. in Frankfurt hat mit anderen Bürgern im Streit um die Straßenreinigungsgebühren vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel einen spektakulären Sieg gegen die Stadt Frankfurt errungen. [weiterlesen]
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Ja, ich gestehe es: In der letzten Sitzung der Frankfurter Stadtverordneten haben ich als einziger der 93 Volksvertreter auf die Provokation der linksextremen Politikerin Jutta Ditfurth aktiv reagiert und den mit Parolen beschriebenen Klebestreifen über den Namen und die Lebensdaten eines Frankfurter Ehrenbürgers auf der Wandtafel im Plenarsaal entfernt... [weiterlesen]