Das Ende einer Illusion

Das Ende einer Illusion

- Viele Menschen in Deutschland sind zutiefst enttäuscht, ja aufgebracht über das mit Spannung erwartete Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Doch war wirklich etwas anderes zu erwarten von einer Gruppe von Juristen, die allesamt ihre hohe Position den derzeit staatstragenden Parteien zu verdanken haben, denen sie übrigens auch allesamt angehören? [weiterlesen]

FREIE WÄHLER besuchen Frankfurts Feuerwehr

FREIE WÄHLER besuchen Frankfurts Feuerwehr

- Fraktionsmitglieder der FREIEN WÄHLER im Römer und in den Ortsbeiräten haben sich kürzlich bei einem Besuch der neuen Feuerwache 1 am Marbachweg in Eckenheim über die Frankfurter Feuerwehr informiert. Prof. Reinhard Ries, Chef der Frankfurter Berufsfeuerwehr, berichtete über deren Aufgaben... [weiterlesen]

Rücklagen ade, Steuererhöhung ahoi

Rücklagen ade, Steuererhöhung ahoi

- Die guten Zeiten voller Kassen sind für die Stadt Frankfurt auf unabsehbare Zeit Vergangenheit. Denn ab jetzt sind die in ganz wenigen „fetten“ Jahren angehäuften Überschüsse aus den Gewerbesteuereinnahmen aufgebraucht. Und ab jetzt nimmt der Kämmerer wieder hohe dreistellige Millionenkredite auf, um das bisherige Niveau städtischer Leistungen und Angebote bezahlen zu können. Eine Besserung ist nicht in Sicht, im Gegenteil... [weiterlesen]

Bravo, Peter Feldmann!

Bravo, Peter Feldmann!

- Man stelle sich vor: Im Tigerpalast von Johannes Klinke ist Premiere – und kein Frankfurter Oberbürgermeister weit und breit! [weiterlesen]

Weniger Demokratie oder mehr Deutschland?

Weniger Demokratie oder mehr Deutschland?

- Kürzlich hat der Kanzlerkandidat-Kandidat der SPD, Peer Steinbrück, die alternativen Wege für die deutsche Politik in der Euro-Krise begrüßenswert klar und deutlich in einem Interview benannt: „Entweder mehr Europa oder Re- Nationalisierung“. [weiterlesen]