- War im Hinblick auf die Erwartungen an die nach den Kommunalwahlen 2016 angetretene „ganz große Koalition“ aus CDU, SPD und Grünen am Anfang noch von einer „Koalition des Stillstands“ die Rede... [weiterlesen]
- Die vom Frankfurter Architekturbüro Meixner Schlüter Wendt vorgestellten Modelle zur Realisierung eines Demokratiezentrums auf dem Paulsplatz sind ein Schlag ins Gesicht der Paulskirche und damit aller Frankfurterinnen und Frankfurter. [weiterlesen]
- Die strafrechtliche Behandlung der Frankfurter AWO-Affäre ist eingeleitet. Ebenso wichtig ist aber die parlamentarische Aufarbeitung dieser inzwischen bundesweit hohe Wellen schlagenden Affäre. Mittlerweile liegen den Stadtverordneten 39 noch offene Vorlagen (9 Anträge und 30 Anfragen) dazu vor... [weiterlesen]
- Die Verteilung von Strafzetteln durch Mitarbeiter eines von der Stadt bestimmten privaten Dienstleisters wurde vom OLG als rechtswidrig eingestuft. Damit sind allein im Jahr 2018 rund 700.000 Fälle mit einem durchschnittlichen Bußgeld von 15 Euro betroffen. [weiterlesen]
- Es gibt Meldungen, die man einfach nicht glauben will: Zum Beispiel die, daß ausgerechnet Oberbürgermeister Peter „AWO“ Feldmann nach Berlin reisen will, um für den Erhalt der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) als bedeutendes und traditionsreiches Ereignis in Frankfurt zu „kämpfen“. [weiterlesen]
- Während zur Einbringung und informatorischen Lesung des Doppeletats 2020/21 also keinerlei Statements der Fraktionen zum Kulturhaushalt erfolgten, entwickelte sich im weiteren Verlauf um den Antrag NR 1038/19 der FDP mit dem Titel „Meinungsfreiheit in Frankfurt und anderswo“ ein heftiges Scharmützel. [weiterlesen]
