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Frankfurts neuer Oberbürgermeister Feldmann hatte so wolkig wie unbestimmt dazu einen Monat zu spät seine Sympathie mit den sich als „Kapitalismuskritiker“ bezeichnenden Frankfurter Restaktivisten von Occupy bekundet. Auch Sylvia Kunze vom Frankfurter SPD-Vorstand stößt in dieses Horn. [weiterlesen]
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Oberbürgermeister Feldmann ist als SPD-Politiker ins Amt gewählt worden. Entsprechend versucht er, den Einfluss seiner Partei, der in den letzten Jahren immer geringer geworden war, zu vergrößern. Das dokumentiert sich jetzt in einer Neuverteilung von Sitzen in den Aufsichtsräten städtischer Gesellschaften und Betriebskommissionen. [weiterlesen]
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Die Räumung des „Occupy“-Elendslagers in der Grünanlage vor dem EZB-Hochhaus am Montag war längst überfällig. Denn mit der Räumung wurde das realisiert, was die FREIEN WÄHLER seit Monaten fordern, was aber immer wieder verschleppt wurde. Der schwarz-grüne Magistrat und nicht zuletzt der SPD-Oberbürgermeister Feldmann haben sich unfähig und unwillig gezeigt, diese Maßnahme aus eigener Kraft in Gang zu setzen. [weiterlesen]
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„Krawall um Islam-Unterricht“ lautet heute die Schlagzeile einer Frankfurter Zeitung. Was ist geschehen? Der Bildungspolitiker und hessische Landtagsabgeordnete der CDU, Hans-Jürgen Irmer, hat im Zusammenhang mit der Diskussion um die Einführung eines wie auch immer gearteten Islam-Unterrichts an hessischen Schulen darauf hingewiesen... [weiterlesen]
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In Zeiten leerer Staatskassen geistert ein „altes Gespenst“ in Europa herum: das Gespenst des wirtschaftlichen Wachstums. Der neue französische Staatspräsident propagiert es, die Bundeskanzlerin Angela Merkel verheißt es, der US-amerikanische Präsident Barak Obama verlangt es und die übrigen Europäer erhoffen es. Nun ist es so eine Sache mit dem Wachstum... [weiterlesen]