- „Altstadt unter Kostendruck“ titelte dieser Tage die „Frankfurter Neue Presse“. Angeblich stünde eine zweistellige Millionensumme an Mehrkosten dem mit 130 Millionen Euro Aufwand veranschlagten Projekt bevor. Ein für die gesamtgesellschaftliche Bedeutung wohl eher noch kleiner Betrag... [weiterlesen]
- Der Bericht der FREIEN WÄHLER über die Informationsveranstaltung zur „Errichtung eines muslimischen Gemeindezentrums“ in Griesheim ist auf sehr großes Interesse gestoßen. Auch in der Frankfurter Presse wurde mehr oder minder ausführlich über die Veranstaltung berichtet. [weiterlesen]
- Weil nicht nur die derzeitige Römer-Koalition aus CDU und Grünen, sondern auch die zurückhaltend oppositionelle SPD die notwendigen Ausgabenkürzungen im defizitären Haushalt Frankfurts scheut, will letztere die Streichung oder Verschiebung diverser großer Investitionen. [weiterlesen]
- Die Frankfurter CDU ist schon eine erstaunliche Partei: In den letzten Jahren hat sie im Bündnis mit den Grünen so ziemlich alles verleugnet und entsorgt, was irgendwie als „konservativ“ gewertet respektive verteufelt werden könnte. [weiterlesen]
- Mandatsinhaber und Mitglieder der FREIEN WÄHLER werden mit aller Kraft die Bürgerinitiative „8 SIND GENUG“ darin unterstützen, ein Bürgerbegehren zur Reduzierung der hauptamtlichen Magistratsmitglieder auf den Weg zu bringen. Knapp 14.000 gültige Unterschriften müssen in den nächsten Wochen und Monaten gesammelt werden, um die Voraussetzungen für einen Bürgerentscheid zu schaffen. [weiterlesen]
- „Haushaltsmilliarden sollen aus dem Gesundheitsfonds kommen“ (FNP vom 7.2.2013). Solche und ähnliche Verlautbarungen konnte man heute den Zeitungen und elektronischen Medien entnehmen. Die Bundesregierung will ihre Haushaltslöcher durch Streichung von „Zuschüssen“ an die gesetzlichen Krankenkassen in Höhe 4 Milliarden € aus dem Gesundheitsfonds stopfen. [weiterlesen]
