Kippt die Straßenreinigungs-Satzung?

Kippt die Straßenreinigungs-Satzung?

- Die Ruhe um die seit Jahren umstrittene Satzung für die Straßenreinigung in Frankfurt war trügerisch: Den FREIEN WÄHLERN liegt dokumentiert vor, dass dem Verwaltungsgericht Frankfurt am Main "Zweifel an der Wirksamkeit.der Satzung entstanden" sind. [weiterlesen]

Das Wahlsystem ist nicht das Problem

Das Wahlsystem ist nicht das Problem

- Warum waren bei der Kommunalwahl am 27. März 2011 deutlich mehr als die Hälfte aller stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger Frankfurts nicht willens, ihr wichtigstes Recht in der Demokratie in Anspruch zu nehmen? Diese Frage ist so aktuell wie auch schon nach der Wahl 2006, die eine noch geringfügig niedrigere Beteiligung aufwies. [weiterlesen]

Frau Rottmanns unglaubwürdiger "Protest"

Frau Rottmanns unglaubwürdiger "Protest"

- Der spektakuläre Vorstoß von Umweltdezernentin Manuela Rottmann gegen das geplante Braunkohlestaubkraftwerk in Fechenheim ist ein gezielter erster Schlag der deutlich gestärkten Grünen gegen ihren alten und wohl auch neuen Koalitionspartner. [weiterlesen]