Die sehr verspätete Feldmanndämmerung

Die sehr verspätete Feldmanndämmerung

- Peter Feldmann wird nicht mehr lange mit der Goldenen Amtskette, die er so lieben gelernt hat, glänzen können. Denn die Anklage der Frankfurter Staatsanwaltschaft wegen Vorteilsannahme und Korruption wird ihm spätestens bei der gerichtlichen Zulassung der Anklage das Amt kosten. [weiterlesen]

OB Peter Feldmann soll sein Amt ruhen lassen

OB Peter Feldmann soll sein Amt ruhen lassen

- „Nachdem Feldmann den richtigen Zeitpunkt – nämlich die Aufnahme der Ermittlungen gegen ihn – leider verpasst hat, um sein Amt als Stadtoberhaupt ruhen zu lassen, ist es allerspätestens jetzt an der Zeit, diesen Schritt von ihm einzufordern, damit das Amt des Oberbürgermeisters nicht noch weiteren Schaden erleidet.“, so der BFF-BIG-Fraktionsvorsitzende Mathias Pfeiffer. [weiterlesen]

Klimaschutz statt Friedhofspflege

Klimaschutz statt Friedhofspflege

- Das nun ein Jahr alte Parteienbündnis im Römer will Frankfurt bis 2035 „klimaneutral“ machen. Dieser Begriff ist zwar mehr als fragwürdig, weil selbstverständlich die Stadt Frankfurt auch unter grüner Führung den klimatischen Gewalten ausgesetzt ist, die in der Welt walten. [weiterlesen]

Frankfurter Linkskoalition verweigert Gremienarbeit

Frankfurter Linkskoalition verweigert Gremienarbeit

- Gestern sollte in Frankfurt eigentlich die Stunde des Parlaments schlagen und der Kämmerer den – ohnehin wieder einmal viel zu spät vorgelegten – Haushaltsentwurf für 2022 einbringen. Nebst Einbringungsrede und ersten Stellungnahmen der Fraktionen waren auch weitere Tagesordnungspunkte zur Debatte angemeldet. [weiterlesen]

BFF-BIG: Desolater Haushaltsentwurf war absehbar

BFF-BIG: Desolater Haushaltsentwurf war absehbar

- Für den politisch nüchternen Betrachter war der desolate Haushaltsentwurf, den Stadtkämmerer Dr. Bastian Bergerhoff (Grüne) den Stadtverordneten und der Öffentlichkeit nun in digitaler Form vorgelegt hat und der ein Rekorddefizit in Höhe von 219 Millionen Euro ausweist, in dieser Form absehbar. [weiterlesen]